Montag:
Internationale Wochen gegen Rassismus:
Vom 14. bis 27. März finden die Internationalen Wochen gegen Rassismus statt. Der Kreis Schleswig-Flensburg hat dazu gemeinsam mit diversen Organisationen verschiedene Aktionen organisiert, um auf das Thema Rassismus aufmerksam zu machen. Für die Stadt Schleswig arbeitet unser Integrationsbeauftragter mit, der auch das Projekt „Heroes“ betreut. In allen Schleswiger Schulen und auch auf dem Rathaus wehen Flaggen, die auf die Wochen gegen Rassismus hinweisen. Das diesjährige Motto lautet „Haltung zeigen“.
Aufnahme von Geflüchteten:
Mittags konnte ich an der Videokonferenz mit dem Stab des Kreises teilnehmen. Meldungen über freien Wohnraum sollten möglichst an die Ordnungsämter der Ämter und Kommunen gehen. Derzeit sind soweit bekannt 128 Menschen aus der Ukraine privat im Kreisgebiet untergebracht, die Registrierung dieser Menschen läuft. In Schleswig sind es fast 40 Personen. Derzeit wird im Kreisgebiet mit 150 Aufnahmen pro Woche gerechnet. In den Gemeinschaftsunterkünften erfolgt dann die Registrierung und Antragsaufnahme. Dann die Zuweisung an die Kommunen. Die Sporthalle der St. Jürgen Schule kann voraussichtlich ab Montag wieder für den Schulsport genutzt werden.
Frühjahrsempfang des SPD-Kreisverbandes:
Am Abend war ich als Bürgermeister der Stadt Schleswig zum Frühjahrsempfang des SPD-Kreisvorstandes und der SPD-Kreistagsfraktion eingeladen. Nach langer Zeit mal wieder ein Empfang in Präsenz. Es war eine schöne Veranstaltung, bei der der Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten Thomas Losse-Müller eine gute Rede hielt, in der er auch viele für Kommunen wichtige Themen ansprach, wie z.B. die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum, gebührenfreie Kitas, die weitere Digitalisierung an Schulen und die notwendigen hohen Investitionen in den Klimaschutz. Musikalisch wurde der Abend hervorragend durch Taleja Großmann aus Großenwiehe begleitet, die bei einem ihrer Songs dann noch von Richard Wester unterstützt wurde.
Dienstag:
Jahreshauptversammlung der Jugendfeuerwehr:
Nach Beendigung der Auswahlgespräche konnte ich am späteren Nachmittag noch an der Jahreshauptversammlung der Jugendfeuerwehr Schleswig teilnehmen und ein Grußwort zu den Jugendlichen sprechen. Zur Jugendarbeit der Feuerwehr gehören natürlich zahlreiche Freizeitaktivitäten, aber auch die Wissensvermittlung und Ausbildung an den Geräten. Dass das funktioniert, zeigen u.a. die erfolgreichen Teilnahmen an Kreismeisterschaften. Dabei wird angestrebt, dass die Jugendlichen dann später auch in der aktiven Wehr tätig werden, denn dort werden sie dringend gebraucht. Derzeit sind 17 Jugendliche in der Jugendfeuerwehr aktiv. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an die Jugendlichen und die Ausbilderinnen und Ausbilder für den ehrenamtlichen Einsatz für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Schleswig.
Haithabu und Danewerk e.V.
Am Abend fand die Mitgliederversammlung des Haithabu und Danewerk e.V. im Kreishaus statt. Dabei ging es u.a. um die Berichte der Geschäftsführung, Kassenbericht, Jahresabschluss 2021, Ausblick auf die in 2022 laufenden und geplante Projekte, Haushaltsplan 2022, eine Satzungsänderung, Vorstellung von Projekten. Ich konnte der Mitgliederversammlung über den Sachstand der Planungen für den Nordwall berichten.
Montag und Dienstag:
Am Montag und Dienstag fanden unter Begleitung einer Personalberatung die Auswahlgespräche für die Stelle der Fachbereichsleitung Bau statt. Dafür waren der gesamte Montag und der Dienstag bis in den frühen Nachmittag eingeplant. Diese Verfahren sind nicht nur für die Kandidat*innen, sondern auch für das Auswahlgremium sehr fordernd. Die Auswahlentscheidung geht in den Personalrat zur Mitbestimmung und bei Fachbereichsleitungen ist die Zustimmung des Hauptausschusses erforderlich.
Mittwoch:
Projektlenkungsgruppe Stellenbemessung:
Am Vormittag tagte die Lenkungsgruppe für das Stellenbemessungsverfahren. Direkt im Anschluss hatte ich dann Personalgespräche.
Vorbesprechung Hauptausschuss:
Am 21.03. tagt der Hauptausschuss. Mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste habe ich die Sitzung vorbesprochen. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen: Bericht des Stadtmarketings, Beschluss zur Fortführung des Programms der Heimat, Beschluss über die weitere Teilnahme an der AktivRegion, Beschluss über die Aufstellung eines Frauenförderplans, Berichte, Personalangelegenheiten.
Aufnahme von Geflüchteten:
Die Situation ist sehr dynamisch. In der heutigen ViKo mit dem Kreis gab es wieder neue Informationen. So wird für diese Woche nicht damit gerechnet, dass die Gemeinschaftsunterkünfte in Schleswig belegt werden. Für heute werden 100 Geflüchtete erwartet, die dann in Borgwedel untergebracht werden (es waren dann tatsächlich 130). Bei der Verteilung von den Geflüchteten in die Kommunen gibt es für diese keine Wahlmöglichkeit. Zumutbare und angemessene Unterkünfte müssen genommen werden. Mit der Registrierung in den Gemeinschaftsunterkünften ist dann auch eine Wohnsitzauflage für das Kreisgebiet verbunden. Bei der Ankunft von Menschen mit Behinderungen wird der Kreis die Unterbringung im Einzelfall klären. Es werden weitere ehrenamtliche Betreuer*innen und Dolmetscher*innen gesucht. Bei der Verteilung der Geflüchteten geht es nach dem Königsteiner Schlüssel. Damit entfallen 3,4 % der Geflüchteten auf Schleswig-Holstein, davon dann 7 % auf den Kreis und davon dann wiederum etwa 12 % auf die Stadt Schleswig.
Vorbesprechung der Ratsversammlung:
Am 28.03. findet die nächste Ratsversammlung statt. Gemeinsam mit der Bürgervorsteherin, der Leitung des Fachbereichs Zentrale Dienste und dem Sitzungsdienst habe ich die Sitzung vorbesprochen. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen: Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten, Beschluss über den Frauenförderplan, Umbesetzung der Jugendkonferenz, Beschluss über eine außerplanmäßige Auszahlung, Annahme von Zuwendungen, 3. Änderung B-Plan 83 (Strandleben), Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten.
Stadtwerke SH:
Am Abend fand die Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke SH bei den Schleswiger Stadtwerken statt. Es ging u.a. um Beteiligungen, Ausrichtung der Energieversorgung, LoRaWan.
Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen FBL-Runde ging es u.a. um folgende Themen: Sachstand Kulturhaus, Quartiersmanagement, Ratsversammlung am 28.3., Terminvergabe Einwohnermeldeamt.
Eröffnung des Fachdienstes Migrationsmanagement beim Kreis:
Die Veranstaltung musste leider kurzfristig abgesagt werden.
Infoveranstaltung der Theaterfreunde zum Kulturhaus:
Für den 21. April laden die Theaterfreunde zu einer Info-Veranstaltung zum Thema Kulturhaus ein. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Theaterfreunde, der Intendantin des Landestheaters und unserer Fachbereichsleitung Kultur habe ich die Veranstaltung vorbesprochen. Es soll hier nicht nur um den Fortbestand einer Spielstätte für das Landestheater gehen, sondern auch um die anderen Nutzungen wie das Angebot der Heimat, Veranstaltungsmöglichkeiten für regionale Künstler*innen oder die Durchführung gesellschaftlicher Veranstaltungen.
Schleswiger Stadtwerke und Kommunalbetriebe GmbH:
Am Abend folgten dann die Sitzung der Schleswiger Stadtwerke und Kommunalbetriebe GmbH. In der Sitzung ging es um Pachtverträge, Situation Schwimmhalle, Energiepreisentwicklung, Wärmekonzept Freiheit, Glasfaserausbau.
Freitag:
Bahnhof:
Am Vormittag habe ich an einem mehrstündigen Ortstermin mit dem Eigentümer des Bahnhofs teilgenommen, der von unserem Stadtmarketingleiter vorbereitet und moderiert wurde. Ebenfalls teilgenommen haben unsere Bauamtsleitung und Vertreter*innen der Unteren Denkmalschutzbehörde des Kreises. Wir haben uns auf die nächsten Schritte verständigt und vereinbart, zunächst keine weiteren Kommentare in der Öffentlichkeit abzugeben. Vielleicht kann man das als kleinen Hoffnungsschimmer werten.
Schleswig-Holsteinisches Landestheater:
Am Nachmittag fand die Aufsichtsratssitzung der Landestheater GmbH in Rendsburg statt. Dort ging es u.a. um die Satzung des Deutschen Bühnenvereins, Bestellung eines Wirtschaftsprüfers, Publikumsbindung, Spielzeit 2021/22, Corona-Situation, Sachstand Kulturhaus Schleswig.
Samstag:
Am Abend war ich zur 150-jährigen Jubiläumsfeier der Chmnitz-Bellmann-Loge eingeladen. Aus privaten Gründen konnte ich nicht teilnehmen. Danke an meinen Stellvertreter, dass er diesen Termin wahrnehmen und die Grüße der Stadt ausrichten konnte.
Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.
