Montag:
Dombeleuchtung:
Gemeinsam mit dem Leiter unserer Bauverwaltung hatte ich in der Bischofskanzlei ein Gespräch mit dem Bischof, dem Dompastor und dem Bauleiter für die Domsanierung. Es ging um letzte Absprachen zu Regelungen für die abendliche Domanstrahlung. Wir haben die Gelegenheit auch für einen kurzen Jahresrückblick genutzt. Der Bischof freute sich über die sehr gute Zusammenarbeit mit der Stadt Schleswig.
Gebäudemanagement:
Mit dem Leiter des Gebäudemanagements habe ich über die personelle Situation und anstehende Aufgaben gesprochen.
Ratsversammlung:
28 Punkte standen auf der Tagesordnung der letzten Ratsversammlung in diesem Jahr. Auf Bitte der Bürgervorsteherin hatten die Ratsmitglieder sich darauf verständigt, die Punkte ohne Aussprache zu beschließen. Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst (beim Haushalt für 2022 gab es eine Enthaltung). Die Reden zum Haushalt wurden schriftlich eingereicht und dem Protokoll als Anlage beigefügt. Sämtliche Vorlagen sowie das Protokoll mit den Redebeiträgen zum Haushalt sind über die Homepage der Stadt Schleswig im Bürgerinformationssystem unter www.schleswig.de einsehbar.
Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
-in der Jugendkonferenz gab es einige Umbesetzungen.
- für den Schiedsbezirk IV wurden zwei neue Schiedsleute gewählt.
- für die Bodenbelagsanierung in der Bellmannturnhalle wurde die Aufnahme in ein Förderprogramm beschlossen. Die Maßnahme ist für das nächste Jahr vorgesehen und mit 80 T€ veranschlagt.
- für den Umbau des Kulturhauses wurde die Aufnahme ins Bundesförderprogramm „Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus beschlossen.
-2. Nachtragshaushalt 2021: Kredittilgungen in Höhe von 1,1 Mio. € waren nicht eingeplant. Dafür musste ein 2. Nachtragshaushalt gefertigt werden. Auf Antrag der CDU wurden 500 T€ für den Glasfaserausbau frei gegeben.
- Satzung Sanierungsgebiet Auf der Freiheit/westl. Teil: hier sind noch nicht alle Maßnahmen fertig gestellt. Daher wurde die Verlängerung der Satzung beschlossen.
- Kommunale Fokusberatung: die Inanspruchnahme einer Klimaschutzberatung zur Erstellung eines Klimaschutzkonzepts wurde beschlossen. Die Maßnahme in Höhe von 24 T€ wird zu 75 % gefördert und ist die Voraussetzung zur Einstellung eines Klimaschutzmanagers/-managerin, die dann ebenfalls gefördert wird.
- Für den Bereich der Stadtwerke wurden die Wirtschaftspläne 2022 für die Umweltdienste und die Abwasserentsorgung sowie der Konzernabschluss 2020 für die Kommunalbetriebe beschlossen.
- Beitrags- und Gebührensatzung: wurde aufgrund gesetzlicher und redaktioneller Änderungen angepasst.
- Entgeltordnung Kulturwerkstatt: die neue Kulturwerkstatt im Stadtmuseum kann demnächst durch die Öffentlichkeit für Veranstaltungen, Workshops usw. genutzt werden. Hierfür wurde eine Entgeltordnung erlassen.
- Anerkennung Ehrenamtskarte: Inhaber der Ehrenamtskarte SH erhalten ab dem kommenden Jahr 50 % Ermäßigung in der Bücherei, dem Stadtmuseum und der Volkshochschule. Damit wird das Ehrenamt weiter gefördert.
- Nachtragssatzung Zweitwohnungssteuer: auch hier machte die aktuelle Rechtsprechung redaktionelle Änderungen erforderlich.
- Jahresabschluss 2020 der Stadt Schleswig: Der Abschluss und der Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes wurden bestätigt. Das Jahr 2020 schließt mit einem Defizit in Höhe von rd. 1,6 Mio. €.
-Haushaltssatzung 2022: Für das Haushaltsjahr 2022 wird ein Fehlbetrag in Höhe von rd. 4,7 Mio. € geplant. Nicht eingeplant sind hier allerdings Fördermittel, für die noch keine Bescheide vorliegen. Außerdem wurde die Gewerbesteuer von 370 % auf 380 % angehoben. Das ist die Voraussetzung, um vom Land Fehlbetragszuweisungen zu erhalten. Somit wird das Ergebnis wahrscheinlich deutlich besser ausfallen, als in der Planung. Für Investitionen sind über 20 Mio. € eingeplant, davon etwas über 11 Mio. € allein für Schleswiger Schulen.
Hauptausschuss:
Nach der Ratsversammlung habe ich die Mitglieder des Hauptausschusses über personelle Angelegenheiten informiert.
Dienstag:
Aufsichtsratssitzung Stadtmarketing:
Als Bürgermeister bin ich Mitglied im Aufsichtsrat des Stadtmarketings. In der letzten Sitzung des Jahres ging es u.a. um folgende Themen: Finanzstatus 2021 und Finanzplan 2022, Berichte zum Sachstand der laufenden Projekte 2021, Projektvorschläge für 2022, Terminplanung 2022.
Pressegespräch:
Am Nachmittag hatte ich gemeinsam mit unserem Fachbereichsleiter Zentrale Dienste und unserer Pressesprecherin ein Gespräch mit dem Leiter der Lokalredaktion der Schleswiger Nachrichten sowie einer Journalistin aus der SN-Redaktion. Es ging dabei auch um gegenseitige Kritikpunkte, insgesamt war es ein konstruktiver Austausch.
Mittwoch:
Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen:
Der Bauausschuss hat vor einiger Zeit den Beschluss gefasst, dass die landwirtschaftlich genutzten Flächen, die die Stadt verpachtet, pestizidfrei bewirtschaftet werden sollen. In der jüngsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses haben betroffene Landwirte über die Auswirkungen auf ihre Betriebe berichtet. Es wurde ein Folgegespräch im Rathaus vereinbart. Mit unserem Liegenschaftsmanagement habe ich das Gespräch vorbereitet.
Stadtwerke:
Im monatlichen Gespräch mit der Geschäftsführung der Stadtwerke ging es u. a. um organisatorische Fragen, Digitalisierung, Betrieb der Heimat, Schwimmhalle, Leistungspauschalen Umweltdienste.
Termin IHK:
Am Nachmittag stand ein Termin bei der IHK auf dem Programm. Über den Inhalt wird an dieser Stelle noch nicht berichtet.
Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
Im wöchentlichen Gespräch mit den Fachbereichsleitungen ging es u.a. um folgende Themen: Stellenbemessung, Terminvergaben, Corona-Demos (Spaziergänge), Flüchtlingshilfe Schleswig-Haddeby, Kontrollen im Einzelhandel.
Pressetermin Bürgerfest:
In einem Pressegespräch haben wir (AG Bürgerfest) die Öffentlichkeit über den aktuellen Sachstand zum geplanten Bürgerfest am 3. Juli 2022 informiert. Wir haben im ersten Anlauf Rückmeldungen von über 70 Vereinen und Verbänden erhalten, die sich auf dem 1. Schleswiger Bürgerfest präsentieren wollen. Das ist eine tolle Resonanz und wir sind sicher, dass wir ein buntes Programm für Familien anbieten können. Es gibt Info-Stände, Mitmachaktionen, Spiele und interessante Aktionen. Selbstverständlich wird auch für das leibliche Wohl gesorgt. Außerdem veranstalten wir einen Plakatwettbewerb. Kinder und Jugendliche im Alter bis zu 24 Jahren sind aufgerufen, Vorschläge einzureichen. Die Frist zur Einreichung von Vorschlägen endet am 29 April 2022. Der 1. Preis wird mit 300,-- €, der zweite Preis mit 200,-- € und der dritte Preis mit 100,-- € dotiert. Das 1. Schleswiger Bürgerfest ist nicht nur eine gute Möglichkeit für Vereine und Verbände, sich zu präsentieren, sondern dieses Fest ist auch als Dank der Stadt Schleswig an ihre Bürgerinnen und Bürger zu verstehen.
Stellenausschreibung Fachbereichsleitung Bau:
Wir haben die Stelle der Fachbereichsleitung Bau ausgeschrieben. Das Stellenbesetzungsverfahren wird von einer Personalberatung exten begleitet. In einer Videokonferenz haben ich gemeinsam mit unserer Fachbereichsleitung Zentrale Dienste den Ablauf des Auswahlverfahrens vorbereitet und die Anforderungen besprochen.
Freitag:
Wirtschaftsförderungs- und Regionalentwicklungsgesellschaft (WiReg):
In dem monatlichen Gespräch mit der Leitung der WiReg ging es in einer Videokonferenz u.a. um folgende Themen:
-IKG Schleswig-Schuby: die Entwicklung läuft wirklich sehr gut. In der kommenden Woche stehen weitere Vertragsunterzeichnungen an. Noch zwei Flächen und wir sind ausverkauft,
-Gewerbeflächen St. Jürgen: wir werden im St. Jürgen zwei weitere dringend benötigte Gewerbeflächen entwickeln, dafür sind für 2022 auch Mittel in den Haushalt eingestellt. Zeitplanung: Bauleitplanung 2022, Erschließung und 2023, dann Vermarktung,
-Förderprogramm Innenstadt: die Stadt Schleswig hat sich erfolgreich für ein Bundesförderprogramm Innenstadt beworben. Ein Thema dabei ist die Anmietung von Ladenleerständen. Angedacht ist hierbei u.a. die Schaffung von Räumen für Co-Working-Spaces.
Vermarktung Hertie:
Gemeinsam mit der Leiterin unserer Stadtplanung hatte ich ein Gespräch mit einem Interessenten für die ehemalige Hertie-Fläche.
Gesellschafterversammlung Schleswig-Holsteinisches Landestheater:
Am Nachmittag fand in Rendsburg die Gesellschafterversammlung des Landestheaters statt. Dabei ging es u.a. um den Jahresabschluss 20/21, die Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats, die aktuelle Arbeit unter den derzeit geltenden Corona-Regelungen, Termine 2022.
In der kommenden Woche stehen noch folgende Termine an:
Monatsgespräch mit dem Geschäftsführer des Stadtmarketings, Besuch einer Schulklasse, Gespräch mit einem Betreiber eines Ladengeschäftes, das sich ggf. in Schleswig ansiedeln will, Sitzung des Arbeitskreises Wohnen, Videokonferenz mit den Bürgermeister*innen der Mittelstädte in SH, Rotarier-Treffen, Fachbereichsleitungsrunde, Gespräch über strategische Entwicklung. Außerdem habe ich mir Zeit frei gehalten, um nochmal durch die Büros zu gehen.
In den Weihnachtsferien habe ich zwar keinen Urlaub, aber es stehen auch nicht viele Termine an. Daher berichte ich erst wieder ab der zweiten Januar-Woche.
Weihnachten wird bei uns zu Hause dieses Jahr sehr ruhig. Meine Frau hat alle drei Feiertage Nachtschicht. Heiligabend sind dann mein Bruder, seine Frau und ich bei meiner Mutter zum Essen. Ansonsten ist für die Feiertage nichts geplant. Gelegenheit, endlich die Lohnsteuererklärung zu machen und mein Büro zu Hause aufzuräumen.
Liebe Leserinnen und Leser meiner Wochenberichte,
ich danke euch für das Lesen meiner Berichte, für das Interesse, die positiven Rückmeldungen, die Kommentare und die Nachfragen. Ich wünsche euch allen einen schönen 4. Advent, ein paar schöne und hoffentlich ruhige Weihnachtstage und dann einen guten Start ins neue Jahr, Glück und vor allem Gesundheit.
Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.
