Wochenrückblicke

Montag:
Arbeitskreis IKG Schleswig/Schuby:
Die Woche begann mit der Sitzung des erweiterten Vorstands des IKG Schleswig/Schuby. Dabei ging es um die Verlegung einer Regenwasserleitung, Grundstücksverkäufe, die Erweiterung des Gewerbegebiets, den Jahresabschluss und die Vorbereitung der nächsten Verbandsversammlung.

Aufsichtsratssitzung der Ostseefjord Schlei GmbH (OfS):
In der Aufsichtsratssitzung ging es u.a. um folgende Themen: Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden, Bericht des Geschäftsführers, Radreiseregion Schlei, Modellprojekt Smile 24, Wirtschaftsplan 2024, Fortschreibung des Tourismusentwicklungskonzepts, Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden.

Sitzung der Jugendkonferenz:
Da die Aufsichtsratssitzung der OfS nicht ganz so lange gedauert hat wie geplant, konnte ich noch an der Sitzung der Jugendkonferenz im Jugendzentrum teilnehmen. Die Jugendkonferenz wird zur Europawahl eine Veranstaltung für die Schleswiger Schulen durchführen. Die Schüler*innen erhalten dabei Gelegenheit zu Diskussion und Austausch mit den Parteien. Gutes Engagement unserer Jugendkonferenz. Freut mich.

Dienstag:
Stadtplanung:
Mit der Bauamtsleitung und der Leitung des Fachdienstes Stadtplanung habe ich einige Themen besprochen, u.a. die Situation des Geländes des ehemaligen Butterwerks, die Entwicklung von Gewerbeflächen in St. Jürgen, den Sachstand Sanierungsgebiet St. Jürgen.

Jahreshauptversammlung Feuerwehr:
Am kommenden Wochenende findet die Jahreshauptversammlung unserer freiwilligen Feuerwehr statt. Gemeinsam mit dem Wehrführer, unserer Fachdienstleiterin Ordnung und unserer Pressestelle habe ich den Ablauf der Veranstaltung vorbesprochen.

Einsatz von Gebärdensprachdolmetscher*innen:
Im vergangenen Jahr haben wir zu einigen Veranstaltungen (Ratsversammlungen, Info-Veranstaltungen) Gebärdensprachdolmetscher*innen eingesetzt (seinerzeitiger Antrag der SPD-Fraktion). Wir wollen das in diesem Jahr fortsetzen und auch gern weiter ausbauen. Mit der Leiterin unseres Sitzungsdienstes habe ich die Organisation besprochen. Wir werden das zunächst am kommenden Montag im Hauptausschuss ansprechen.

Presseinterview:
Vor einigen Wochen gab es in den SN einen Bericht zum Butterwerk. Darin wurde die Stadt kritisiert, weil sie (sinngemäß) kein Interesse an dem Gelände zeigt. In einem Telefonat mit dem Redakteur habe ich die Position der Stadt erläutert. Selbstverständlich haben wir Interesse daran, dass das Gelände entwickelt wird. Sofern der Eigentümer dort mit der Entwicklung nicht weiterkommt, hat die Stadt dem Eigentümer signalisiert, das Gelände zu übernehmen. Bisher wurde lediglich vorgeschlagen, dort einen Lebensmitteleinzelhandel zu errichten. Dafür besteht an der Stelle jedoch kein Bedarf. Wir würden dann das ehemalige Butterwerk aufgrund des schlechten Zustands und fehlender Nutzungsmöglichkeiten abreißen, eine Altlastensanierung durchführen und das Gelände dann als Gewerbe entwickeln. Es geht dabei um 3,5 Hektar. Da wir aktuell im Bereich St. Jürgen zwei Gewerbeflächen entwickeln (insgesamt 13 Hektar), zudem das IKG Schleswig/Schuby erweitert werden soll und wir auch mit Nübel und Schaalby ein gemeinsames Gewerbegebiet entwickeln wollen, besteht kein akuter Bedarf und aufgrund diverser anderer Projekte, die aktuell in Bearbeitung sind, auch gar nicht die Möglichkeit, das kurzfristig zu machen. Dass wir grundsätzlich bereit sind, das Gelände zu übernehmen, ist dem Eigentümer bekannt.

Sitzung des Bau-, Klimaschutz und Umweltausschusses:
In der Sitzung ging es u.a. um folgende Themen:
- Fokusberatung Klimaschutz: ein Vertreter der Firma ZeBau stellte den Beratungsbericht sowie den Entwurf der Maßnahmenliste vor. Die Maßnahmen wurden u.a. in einem Bürgerbeteiligungsprozess entwickelt. Der Vortrag wurde in der Politik positiv bewertet. Die Maßnahmen sollen dann in einer folgenden Sitzung des Bauausschusses beschlossen werden. Es geht dabei um Möglichkeiten, den CO2-Ausstoß zu reduzieren. Aktuell liegen wir mit 7,5 Tonnen CO2-Ausstoß je Einwohner etwas besser als der Kreis- und der Landesdurchschnitt mit jeweils 7,75 to. Wir wollen und müssen aber besser werden.
- Vorstellung Investorenauswahlverfahren Lollfußquartier: Der Geschäftsführer der HighStreet Development präsentierte dem Ausschuss seine ersten Entwürfe, die gestalterisch sehr gelungen sind und seitens des Ausschusses auch sehr positiv aufgenommen wurden. Geplant sind an der Stelle ein Stadthotel im 3-4 Sterne-Bereich inkl. öffentlichem Restaurant/Café, Rooftop-Bar sowie ca. 80 Wohneinheiten, darunter auch sozialer Wohnungsbau. Die Vorgabe, die Zahl der bisherigen öffentlichen Parkplätze zu erhalten, konnte dabei noch nicht eingehalten werden. Das wird weiter zu diskutieren sein. Wenn das klappt, wäre das eine gute Entwicklungsperspektive an der Stelle, die auch zu einer Belebung des Lollfußes beitragen wird.
- Sachstand Innenstadtsanierung: ein Vertreter der BIG-Städtebau stellte den Sachstandsbericht vor. In diesem Jahr wird für die Hertie-Fläche der B-Plan entwickelt, die Vertragsgespräche sollen Ende 24/Anfang 25 abgeschlossen werden. Für die Erschließungsanlagen (Straßen, Wege, Plätze) sind die Verhandlungen mit dem Planungsbüro abgeschlossen. Der Auftrag wurde erteilt. Die Ausschreibungen für die Fachplanungen werden vorbereitet, ebenso die Vergabe der Fachplanung für das Bürgerforum und das Parkhaus. Der Interims-ZOB auf dem Stadtfeld wird dieses Jahr errichtet. Insgesamt werden im Rahmen der Innenstadtsanierung 37 Mio.€ investiert (ohne Parkhaus und Bürgerforum), davon allein 23 Mio.€ für die Erschließungsarbeiten.
- Sachstand Sanierungsgebiet St. Jürgen: in diesem Jahr soll das Grün- und Freiraumkonzept beauftragt werden, Gestaltungsleitlinien für die öffentlichen Flächen werden entwickelt und mit der Einrichtung eines Quartiersmanagements wird begonnen.
- Schleswig-Fonds: für kurzfristige Maßnahmen im Rahmen der Innenstadtsanierung wurde der Schleswig-Fonds entwickelt. Mittel aus der Wirtschaft werden mit Städtebaufördermitteln aufgestockt. Das ist in Schleswig-Holstein bisher einmalig. Ein Beirat entwickelt dazu Projektideen. Bisher wurden 14 Projektanträge genehmigt.

Mittwoch:
Gespräch mit der Fachbereichsleitung Kultur:
Mit der Fachbereichsleitung Kultur habe ich über die aktuellen Themen in dem Bereich gesprochen. U.a. ging es um die Projektstruktur für das Kulturhaus, Verpachtung des Gastronomie-Bereichs, Ausschreibung für die Leitung des Kulturhauses, Gesellschafterbeiträge Landestheater, Erinnerungskultur, Aufsichtsratssitzung Ostseefjord Schlei GmbH, kommunaler Finanzausgleich.

Kropper Aschermittwoch:
Für den Nachmittag hatte ich eine Einladung zum Kropper Aschermittwoch. Gemeinsam mit unserer Bürgervorsteherin habe ich teilgenommen. Das ist immer eine recht kurzweilige Veranstaltung, die vom Luftwaffengeschwader 51 „Immelmann“ ausgerichtet wird. Gut 100 Gäste aus den Bereichen Bundeswehr, Nachbargemeinden und Politik nahmen teil. In seiner Begrüßung ging Oberst Schroeder auf die aktuellen Herausforderungen der Bundeswehr ein. Hauptredner war in diesem Jahr der Ministerpräsident. Er betonte das gute Verhältnis zwischen der Bundeswehr und den Menschen in Schleswig-Holstein und ging dabei auf die besondere Bedeutung der Bundeswehr insbesondere angesichts des Krieges zwischen Russland und der Ukraine ein. Er forderte den Abbau von Bürokratie (das tun wir alle), blieb dabei insgesamt jedoch unkonkret. Im Anschluss gab es das traditionelle Labskaus-Essen. Dabei hatte ich sehr interessante Gespräche mit meinen Tischnachbarn, ehemalige Offiziere der Bundeswehr, der Landtagsabgeordneten Birte Pauls und der stlv. Präsidentin des Verwaltungsgerichts.

Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen Runde mit den Fachbereichsleitungen ging es u.a. um folgende Themen: Fraktionsvorsitzendenrunde, Führungskräfteworkshop, Kulturhaus, Evaluation Tourismusentwicklungskonzept, Raumplanung, Bahnhofsumfeldgestaltung, Vorstandssitzung des Städtebundes SH, Vorbereitung der Ratsversammlung.

Ausstellungseröffnung Stadtmuseum:
Am Abend war ich dann noch zur Ausstellungseröffnung im Stadtmuseum. Schon seit mehreren Jahren gibt es eine Kooperation unseres Stadtmuseums mit der Domschule. Der Abschlusskurs des Kunstprofils erhält dabei einmal im Jahr die Gelegenheit, im Stadtmuseum eine Ausstellung zu organisieren. In diesem Jahr lautete der Titel „Unter uns – unter Druck“. Es geht dabei um die Rolle des Menschen im 21. Jahrhundert aus der Perspektive der Schüler*innen. Ich finde es ganz hervorragend, dass unser Stadtmuseum den Schüler*innen diesen Raum bietet. Eine Ausstellung im Stadtmuseum ist für die jungen Künstler*innen eine ganz besondere Erfahrung. Und es sind tolle Werke dabei. Die Ausstellung läuft noch bis zum 10. März.

Freitag:
Veranstaltung mit dem Umweltminister in Damp:
Der Umweltminister hatte zu einer Informationsveranstaltung unter dem Titel „Die Ostseesturmflut in Schleswig-Holstein und ihre Folgen – Wie geht es weiter beim Ostseeküstenschutz?“ eingeladen. Der Minister lobte in seiner Einführung das gelungene Krisenmanagement vor Ort und das gute Zusammenspiel der verschiedenen Organisationen. Der Minister meinte, dass das Land keine 100%-ige Sicherheit gewährleisten könne und mahnte mehr private Eigenvorsorge an. Die Sturmflut im Oktober sei ein Ereignis, das in dem Ausmaß nur alle 200 Jahre auftritt. Gleichwohl habe man sich angesichts des Klimawandels auf Sturmfluten einzustellen, wenn auch nicht in dem Ausmaß wie im Oktober. Insgesamt ging es in der Veranstaltung im Wesentlichen um den Deichschutz. Meine Nachfrage, ob es seitens des Landes irgendwelche Überlegungen für die Schlei gibt, im Bereich Schleimünde Maßnahmen zu ergreifen, wurde klar verneint. Die Gemeinden sollten sich zusammentun. Meine Nachfrage, ob das Land sich dabei zumindest mit Expertise einbringen würde, wurde dann bejaht. Immerhin. Aber zufriedenstellend ist die Haltung des Landes für mich nicht.

Dankesfest/Helferfest:
Die Sturmflut vom 19. bis 21. Oktober wird in Schleswig wohl niemand so schnell vergessen. Es sind erhebliche Schäden entstanden. Zum Glück wurde jedoch niemand verletzt. Am Freitagabend hatte ich im Namen der Stadt Schleswig zu einer Dankesfeier eingeladen. Eingeladen waren die Kameradinnen und Kameraden der freiwilligen Feuerwehr Schleswig, der Nachbarwehren aus den Ämtern Haddeby und Südangeln, die mitgeholfen haben. Ebenfalls eingeladen waren die Kolleginnen und Kollegen der Stadtwerke Schleswig und Rendsburg, Vertreterinnen und Vertreter der DGzRS, des THW und der Polizei, Kolleginnen und Kollegen des Ordnungsdienstes, der Zentralen Dienste, die Hausmeister der Bruno-Lorenzen-Schule, die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sowie unsere Bürgervorsteherin und die Fraktionsvorsitzenden. Im Namen der Stadt habe ich mich für den hervorragenden Einsatz an dem Wochenende bedankt, der Schlimmeres verhindert hat. Die Zusammenarbeit der verschiedenen Bereich hat in dieser Krisensituation sehr gut funktioniert. Ich habe mich sehr gefreut, dass so viele Helfer*innen der Einladung gefolgt sind. Es waren fast 200 Leute in der Wikinger-Schänke in Busdorf anwesend. Tolle Stimmung, der große Zusammenhalt war spürbar. Über die zahlreichen Rückmeldungen, dass die Einladung zu diesem Abend als große Wertschätzung seitens der Stadt empfunden wurde, habe ich mich sehr gefreut.

Samstag, Sonntag:
Am Wochenende stehen keine dienstlichen Termine an. Am Samstag war ich zu einer privaten Geburtstagsfeier eingeladen. Sehr nette Runde am Tisch mit guten Gesprächen. Vielen Dank dafür. 
Und wenn ich gleich diesen Wochenbericht eingestellt habe, werde ich wohl Sport im Fernsehen sehen. Biathlon-WM und das Spiel des FC St. Pauli. Im Moment sieht´s ja gut aus für St. Pauli. Könnte dieses Jahr klappen mit dem Aufstieg. Der HSV schwächelt zurzeit etwas. Ich hoffe, die berappeln sich wieder und schaffen noch den direkten Aufstieg.

Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.