Montag:
Vorbereitung der Sitzung der Ratsversammlung am 25.09.:
Gemeinsam mit der Bürgervorsteherin, dem Fachbereichsleiter Zentrale Dienste und dem Sitzungsdienst habe ich die kommende Sitzung der Ratsversammlung vorbesprochen. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen: Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds, Beschluss über die Umbesetzung von Ausschüssen, Umbesetzung der Jugendkonferenz, Wahl von Vertreter*innen in sonstige Gremien, Wahl von Mitgliedern aus Organisationen in den Seniorenbeirat, Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl, Beschluss über den Abruf von Displays für Schulen, Beschluss über die Bestellung einer Ansprechperson für Menschen mit Behinderungen, Beschluss über eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe des Schülerfahrkartenverfahrens, Beschluss über den Jahresabschluss 2021, Beschluss über den Gesamtabschluss 2019, Beschluss über den Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023.
Sitzung des Hauptausschusses:
Bericht der Schleswig-Holsteinischen Landestheater und Sinfonieorchester GmbH: Die Generalintendantin des SH Landestheaters Frau Dr. Lemm berichtete über die aktuelle Situation des Landestheaters. Erfreulich ist, dass in der Spielzeit 2022/23 ein deutlicher Anstieg auf 108.000 Besucher*innen zu verzeichnen ist. Das entspricht einer Auslastung von 65,7 %. Das ist gut, aber noch nicht auf dem Niveau vor Corona. In diesem und im nächsten Jahr sind einige Investitionsmaßnahmen erforderlich, insbesondere für den Umbau der Zentralwerkstatt in Harrislee und Umrüstung auf LED-Beleuchtung. Dank der pädagogischen Angebote und der Kooperationen mit Schulen wird sehr viel junges Publikum erreicht – etwa 1/3 des Publikums besteht aus jungen Menschen. Neu ist die Einführung eines vergünstigten Tickets für Menschen mit geringem Einkommen. Das Ticket kostet 3,-- €.
Im nicht-öffentlichen Teil wurde die Sitzung als gemeinsame Sitzung mit dem Kulturausschuss fortgesetzt. Dabei ging es um die Vorstellung des Organisationsgutachtens für den Fachdienst Kultur und Tourismus, einschl. Stadtmuseum. Dabei wurde deutlich, dass der Zuschussbedarf für das Stadtmuseum ziemlich genau im Bundesdurchschnitt vergleichbarer Museen liegt. Wenn man die Zahl der Ausstellungen mit der Personalstärke ins Verhältnis setzt, liegt unser Stadtmuseum bundesweit sogar an der Spitze.
Dienstag:
Pressegespräch zum Neubau der AWO-Kita:
Auf Einladung der AWO Geschäftsstelle in der Bahnhofstraße habe ich gemeinsam mit Vertreter*innen unseres Fachdienstes an einem Pressegespräch zur Vorstellung der Planungen für den Bau der neuen AWO Kita teilgenommen. Der Vorstandsvorsitzende des AWO Landesverbandes und die Geschäftsführerin stellten die Pläne vor. 70 neue Kita-Plätze (3 Regelgruppen, 1 Krippengruppe) sollen dort entstehen. Sämtliche AWO Kitas sind zertifizierte Demokratie-Kitas (heißt: es werden schon sehr früh demokratische Prozesse vermittelt) und legen einen weiteren Schwerpunkt auf das Thema Integration. In meinem Statement habe ich gesagt, dass wir schon in anderen Bereichen sehr gut mit der AWO zusammenarbeiten und ich mich freue, dass dort im Stadtteil Friedrichsberg eine neue Kita entsteht, die wir dringend brauchen. Außerdem erhöht das auch die Vielfalt in der Trägerlandschaft. Die Stadt Schleswig bezuschusst den Bau der Kita mit rd. 267 T€. Für die Betriebskostenzuschüsse aller Schleswiger Kitas zahlt die Stadt rd. 4,5 Mio. € jährlich. Das bedeutet einen Zuschuss pro Kita-Platz in Höhe von rd. 3.000,-- € jährlich. Dass die Kita dringend benötigt wird, zeigt die Entwicklung der Kita-Plätze in Schleswig. Hatten wir im Jahr 2013 noch 1.047 Plätze sind es in 2023 1.469 Plätze, eine Steigerung um 422 Plätze. Die Bedarfsplanung sieht für das Jahr 2025 eine weitere Steigerung um 249 Plätze auf dann 1.758 Plätze vor. Weitere Kitas sind bereits in Planung.
Konstituierende Sitzung des Kreisverbandes SL-FL des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages (SHGT):
Am Nachmittag war ich zur konstituierenden Sitzung des Kreisverbandes Schleswig-Flensburg des SHGT nach Erfde eingeladen. Der SHGT ist die Vertretung der Gemeinden und Ansprechpartner für die Landesregierung. Ich werde dort als Vertreter der Städte eingeladen. Die langjährige Vorsitzende und Hollingstedter Bürgermeisterin Petra Bülow ist zur Kommunalwahl nicht erneut angetreten und gibt das Amt somit ab. Sie gab einen Rückblick auf die Tätigkeit und ging dabei besonders auf die extrem gestiegenen Anforderungen für die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker*innen ein. Gestiegener Bürokratieaufwand und immer neue Aufgaben bringen enorme Herausforderungen mit sich. Sie wurde unter großem Applaus verabschiedet. Als neuer Vorsitzender wurde Ralf Feddersen, Amtsdirektor des Amtes Haddeby, einstimmig gewählt. Herzlichen Glückwunsch zur Wahl.
Der Landrat ging als Gastredner auf die Themen Neuausrichtung des Brand- und Kat.-Schutzes, Energiewende, Praxisintegrierte Ausbildung in Kitas sowie den Kreishaushalt und die Kreisumlage ein.
Der Geschäftsführer des SHGT Jörg Bülow (nicht verwandt mit Petra Bülow) ging hart mit der Landesregierung ins Gericht. So forderte er das Land auf, mehr Kapazitäten für die Aufnahme von Geflüchteten zu schaffen, die Kommunen sind hier am Rande der Überforderung. Für die Einrichtung der offenen Ganztagsschulen ist die Finanzierung noch nicht geklärt, die Kommunen sollen es aber machen. Das Kita-Gesetz bedeutet für die Kommunen einen viel zu hohen Bürokratieaufwand und zudem finanzielle Belastungen, die nicht gegenfinanziert sind. Der Eingriff des Landes in die Finanzausgleichsmasse bedeutet eine weitere Härte für die Kommunen. Hinsichtlich der Wärmeplanung kritisierte er Land und Bund: Die Finanzierung ist noch völlig unklar und die geforderte Zeitschiene ist für die Kommunen viel zu kurz.
Schulung Gemeindeordnung für Kommunalpolitik:
Nach der Sitzung des Kreisverbands SL-FL des SHGT bin ich noch ins Rathaus gefahren. Dort fand eine Schulung für neue Kommunalpolitiker*innen statt. Der Vorsitzende des Städteverbands SH, Marc Ziertmann informierte kompetent und verständlich über Rechte und Pflichten von Gemeindevertreter*innen, Zuständigkeiten und diverse Themen, wie z. B. Befangenheit.
Mittwoch:
Liegenschaften:
Am Vormittag hatte ich eine Besprechung mit dem Fachbereichsleiter Bau sowie dem Leiter des Liegenschaftsmanagements. Dabei ging es um die Verträge zu derzeit laufenden Grundstücksangelegenheiten.
Pressegespräch interkulturelle Woche:
Vom 24. September bis 1. Oktober findet wieder die interkulturelle Woche mit vielfältigen Angeboten statt. Vorab gibt es am 22. September von 14:00 bis 17:00 Uhr die Kulturmeile in der Bugenhagenschule. Die Organisatoren hatten zu einem Pressegespräch ins Rathaus eingeladen. Ich wurde gefragt, ob ich erneut bereit wäre, die Schirmherrschaft zu übernehmen. Über die Anfrage habe ich mich gefreut und mache das sehr gern. Die Kulturmeile und die interkulturelle Woche stehen für das friedliche Zusammenleben und für die Förderung des interkulturellen Dialogs. Sie sind ein wunderbares Beispiel dafür, wie wir als Gemeinschaft friedlich zusammenleben können, um Vielfalt zu entdecken und schätzen zu lernen. Das Motto „neue Räume“ finde ich sehr gut gewählt. Denn neue Räume stehen für Begegnung, Austausch und Miteinander, sich zusammenzufinden, ins Gespräch zu kommen, sich kennenzulernen, Vielfalt zu erleben. Vielfalt ist wichtig und bereichernd – das gilt auch für unser schönes Schleswig. Vielen Dank an die Organisator*innen für die Planung und Durchführung der Veranstaltungen.
Monatsgespräch mit dem Geschäftsführer der Stadtwerke:
Vor der Aufsichtsratssitzung habe ich mich mit dem Geschäftsführer der Stadtwerke SH zum monatlichen Austausch getroffen. Dabei ging es um verschiedene aktuelle Themen der Stadtwerke.
Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke SH:
In der Aufsichtsratssitzung ging es u.a. um die Wahl der neuen Aufsichtsratsvorsitzenden. Janet Sönnichsen (Bürgermeisterin Rendsburg) wurde zur Aufsichtsratsvorsitzenden gewählt, Holger Ley (Aufsichtsratsvorsitzender Stadtwerke Schleswig) wurde 1. Stellvertreter und Iris Ploog (Bürgermeisterin Eckernförde) wurde 2. Stellvertreterin. Es ist vertraglich geregelt, dass der Vorsitz alle drei Jahre zwischen Rendsburg, Schleswig und Eckernförde wechselt. Holger Ley und ich wurden als Schleswiger Vertreter in den Personal- und Strategieausschuss der Stadtwerke SH gewählt. Außerdem ging es noch um den Geschäftsbericht sowie die Quartalsrechnung.
Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen Runde mit den Fachbereichsleitungen ging es u.a. um folgende Themen: Parkhaus, Fairtrade-Siegel, Inwertsetzung Nordwall, Barrierefreie Sitzungsräume, Smarte Grenzregion, Bedarf an Büroräumen.
Planungsgespräch:
Mit der Fachbereichsleitung Bau und der Stadtplanung hatte ich im Anschluss ein Gespräch über den Sachstand und die weiteren Planungen zu einem Baugebiet.
Regeltermin mit Fachbereichsleitung Bau:
Danach folgte dann der Regeltermin mit dem Fachbereichsleiter Bau. Alle 14 Tage tauschen wir uns über die wesentlichen aktuellen Themen im Baubereich aus.
Jahresgespräch Fachbereichsleitung Bau:
Im Anschluss stand dann das jährliche Mitarbeitergespräch an.
Eröffnung Weinbar:
Bereits vor zwei Wochen eröffnete die mobile Weinbar am Rathausmarkt. Gemeinsam mit dem Stadtmanager habe ich zur Eröffnung gratuliert. Nachdem dort vor kurzem in dem ehemaligen Café Zeitlos ein Geschäft für Schmuck und Keramik eröffnet hat, ist die mobile Weinbar dort eine weitere Belebung für den Rathausmarkt. Die Inhaberin Frau Dr. Bayha freute sich über die gute Zusammenarbeit mit den Nachbarn sowie über die guten Gespräche mit der Stadtverwaltung. Schon jetzt zeigt sich, dass die mobile Weinbar gut angenommen wird.
Sitzung des Finanzausschusses:
Aus persönlichen Gründen konnte ich leider kurzfristig nicht an der Sitzung des Finanzausschusses teilnehmen. In der Sitzung ging es u.a. um folgende Themen: Es gab die Jahresberichte 2022 über die Volkshochschule, Jugendaufbauwerk, Jugendzentrum, Stadtmuseum und Stadtbücherei. Die Berichte wurden zur Kenntnis genommen. Der Bericht über die Querschnittprüfung des Landesrechnungshofes über die Erhebung der örtlichen Aufwandssteuern fällt für die Stadt Schleswig positiv aus. Erstmalig wurde ein Gesamtabschluss (Konzernabschluss 2019) für die Stadt Schleswig aufgestellt. Es wird ein Gesamtüberschuss in Höhe von rd. 3,5 Mio. € ausgewiesen. Der Abschluss wurde einstimmig beschlossen. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde der Jahresabschluss für das Jahr 2021. Das Jahr schließt mit einem Plus von rd. 530 T€. Bei der Planung wurde noch mit einem Minus von über 4 Mio.€ gerechnet. Der Jahresabschluss für 2022 ist in Arbeit. Auch der Nachtragshaushalt wurde einstimmig beschlossen. In der Planung wurde noch mit einem positiven Ergebnis von rd. 500 T€ gerechnet. Auch hier gibt es deutliche Verbesserungen, so dass am Jahresende mit einem Überschuss von rd. 2,3 Mio. € gerechnet wird.
Freitag:
Schleswiger Unternehmertag:
Gemeinsam mit der IHK, der WiReg und der Kreishandwerkerschaft veranstaltet das Stadtmarketing alle zwei Jahre den Schleswiger Unternehmertag. Die diesjährige Veranstaltung stand unter dem Motto „Stark in stürmischen Zeiten.“ Es ging um Fragestellungen zur Bewältigung von Krisen und zum Führungsstil.
Eingeladen wurde in die riesige noch im Bau befindliche Halle für das Schleswig-Holsteinische Zentrallager der Peter Jensen GmbH. Und mit rd. 250 Anmeldungen gab es in diesem Jahr eine Rekordbeteiligung. Nach einer kurzen Begrüßung durch die Veranstalter gab es ein Grußwort von Peter Jensen, der betonte, dass es hier im IKG Schleswig-Schuby mit den Genehmigungen wohl noch schneller ging, als bei Tesla in Brandenburg. Er fühlte sich hier in der Region sehr gut aufgenommen und hat sehr gute Rahmenbedingungen vorgefunden.
Hauptredner war Bodo Janssen. Er ist Geschäftsführer der Upstaalsboom Hotel und Freizeit GmbH, die rd. 70 Hotels und Freizeiteinrichtungen betreibt. Schon früh wurde er nach dem Tod seines Vaters ins kalte Wasser geworfen. Eine Befragung der Beschäftigten ergab, dass man sich eine andere Führung wünschte („Wir brauchen einen anderen Chef.“) und er hat daraufhin seinen Führungsstil völlig verändert. Einige Zitate aus seinem hochinteressanten Vortrag: „Wirtschaft soll den Menschen dienen, nicht die Menschen der Wirtschaft.“ „Führung ist eine Dienstleistung kein Privileg.“ „Bei Krisen geht es nicht darum, sie zu meiden, sondern sie bestmöglich zu meistern und daraus zu lernen.“ „Führung ist nicht nur eine Frage der Methode, sondern der Haltung.“ Für den Vortrag gab es großen Applaus.
Ebenfalls sehr viel Applaus gab es bei der anschließenden Podiumsrunde. Neben Bodo Janssen wurden die Schleswiger Unternehmer Anja Bauer (Autohaus Bauer), Mario Laabs (Gasthof Koseler Hof) und Dr. Christian Oellerking (Tauwerkfabrik Oellerking) auf die Bühne gebeten und berichteten sehr offen über Unternehmenskrisen und dem Umgang damit. Die ganze Veranstaltung wurde sehr gekonnt moderiert von der NDR-Moderatorin Jessica Schlage.
Im Anschluss gab es noch bei guter Musik (ganz hervorragend: Jens Petersen und Julie Marie) reichlich Gelegenheit zum Netzwerken. Eine sehr gelungene Veranstaltung. Vielen Dank an das Stadtmarketing, die WiReg, die Kreishandwerkerschaft sowie die IHK.
Friedrichsberger Weinfest:
Am Abend war ich dann noch gemeinsam mit meiner Frau beim Friedrichsberger Weinfest, das das letzte Mal im Jahr 2019 stattgefunden hat. Das Weinfest, das im Innenhof zwischen der Bäckerei Jaich und Elektro Simon stattfand war sehr gut besucht. Es gab gute Musik, leckere Bratwurst oder Flammkuchen, guten Wein oder andere kühle Getränke. Hat Spaß gemacht. Vielen Dank an die Organisatoren. Da kommt man im nächsten Jahr gern wieder.
Samstag:
Keine dienstlichen Termine. Ein paar Mails und Telefonate. Wir mussten einen neuen Fernseher kaufen, der alte hat den Geist aufgegeben. Das Spiel des HSV im Fernsehen gesehen. Erste Saisonniederlage, ärgerlich. Ansonsten den Tag zum Ausspannen genutzt.
Sonntag:
Wenn ich diesen Wochenbericht veröffentlich habe, geht´s gleich zum Tag der offenen Tür des Dampfklubs Schleswig-Flensburg e.V., beim Zentralmagazin Hesterberg 54. Von 10:00 bis 17:00 Uhr gibt es dort die Gelegenheit, historische Maschinen (u.a. die historische Dampfwalze), technische Modelle oder Oldtimer-Fahrzeuge zu betrachten. Und für Verpflegung mit Kaffee und Kuchen ist natürlich auch gesorgt.
Kurzes Update: bin schon zurück vom Tag der offenen Tür. Ich habe dort eine ausgiebige Führung bekommen. Ist schon beeindruckend mit wieviel Engagement und großem Sachverstand für historische Motoren und Fahrzeuge dieser kleine Verein arbeitet. Auch für das Volkskundemuseum Molfsee werden z.T. technische Geräte aufgearbeitet. War sehr interessant.
Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.
