Kurze Woche, relativ überschaubare Anzahl von Terminen. Daher fällt dieser Wochenbericht ein wenig kürzer aus als gewohnt.
Montag:
Zunächst stand ein internes Verwaltungsgespräch zur Vorbereitung für einen Termin am Dienstag zum Thema Frauenhaus auf dem Terminkalender.
Kulturhaus:
Abstimmungsgespräch mit der Gesamtprojektleitung und der Fachbereichsleitung Bau über die Projektstruktur. Es ging u.a. um die Frage der Verkürzung von Entscheidungswegen.
Neueröffnung EigenArt:
Gemeinsam mit dem Stadtmanager und der Maklerin habe ich zur Neueröffnung des Geschäfts „EigenArt“ in der Ladenstraße gratuliert. Das Geschäft ist sehr ansprechend gestaltet und hat Mode- und Geschenkartikel im Sortiment. Demnächst wird es weitere Geschäftseröffnungen in der Ladenstraße geben.
Ratsversammlung:
U.a. folgende Themen wurden beraten:
-Bericht der Gleichstellungsbeauftragten:
Einmal jährlich berichtet die Gleichstellungsbeauftragte der Ratsversammlung über die umfangreichen Tätigkeiten der Gleichstellungsstelle, auch im Bereich der Präventionsarbeit. Die Fraktionen dankten für die geleistete Arbeit. Der Bericht ist im Bürgerinformationssystem öffentlich einsehbar.
-Umbesetzung von Ausschüssen:
Ein personeller Wechsel in der CDU-Fraktion erforderte einige Umbesetzungen in den Ausschüssen.
-Jahresabschluss Schleswiger Grundstücksentwicklungsgesellschaft:
Dem geprüften Jahresabschluss wurde einstimmig zugestimmt. Im Jahr 2020 entstand ein Jahresverlust von rd. 98 T€. Der Aufsichtsrat wurde entlastet.
-Erhöhung der Erfrischungsgelder für die Bundestagswahl:
Einstimmig wurde beschlossen, die Erfrischungsgelder für die ehrenamtlichen Wahlvorstände zur Bundestagswahl um 15,-- € zu erhöhen. Die Wahlvorstände erhalten somit 40,-- € für den Tag, die Vorsitzenden der Wahlvorstände bekommen 50,--€. Wahlhelfer*innen werden immer dringend benötigt. Bei Interesse kann man sich gern im Wahlamt bewerben.
-Veränderungssperre für einen Teilbereich (Holm) des B-Plans 92 Altstadt:
Erwartungsgemäß wurde dieser Punkt kontrovers diskutiert. Die Stadt Schleswig freut sich zwar, dass der Holm ein touristisches Aushängeschild für die Stadt ist, für die Holmerinnen und Holmer ist das aber auch eine Belastung. Um einer Fehlentwicklung durch weitere Ferienwohnungen auf dem Holm entgegenzuwirken, hat die Verwaltung die Veränderungssperre vorgeschlagen. Unterstützt wird diese Auffassung durch eine Unterschriftensammlung von Anwohner*innen mit über 130 Unterschriften. Mit 15 Ja-Stimmen (SPD, Grüne, SSW) und bei 11 Nein-Stimmen (CDU, FWS, FDP, BfB) und einer Enthaltung (Linke) wurde dem Beschlussvorschlag zugestimmt.
Die Veränderungssperre bietet nun die Möglichkeit, weitere Ferienwohnungen und Beherbergungsbetriebe auf dem Holm auszuschließen. Im Rahmen der Diskussionen in den letzten Wochen hat sich gezeigt, dass eine Vielzahl von Ferienwohnungen (das gilt nicht nur für den Holm) offenbar keine Genehmigungen haben. Das kann durch entsprechende Anträge nachgeholt werden. Allerdings ist schon absehbar, dass nicht alle derzeit genutzten Ferienwohnungen nach der Baunutzungsverordnung überhaupt genehmigungsfähig sind. Das wird uns noch intensiv beschäftigen. Diese Problematik taucht übrigens nicht nur in Schleswig, sondern auch in anderen Ferienorten auf.
-Richtlinie zur Gewährung von Finanzhilfen zur Erneuerung von Fenstern und Türen im Rahmen der Gestaltungssatzung Altstadt/Holm.
Für den Bereich Altstadt gibt es eine Gestaltungssatzung. Beim Einbau neuer Fenster und Türen kann es zu Mehrkosten kommen. Bei einem zu versteuernden Haushaltseinkommen von nicht mehr als 60 T€/Jahr können diese Maßnahmen nun gefördert werden. Der Beschluss fiel mit 18 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen.
-Durchführungsvertrag und Satzungsbeschluss B-Plan 13 (ehemals MLK):
Dem Satzungsbeschluss und dem dazugehörigen Durchführungsvertrag (dieser regelt die Umsetzung des Bauvorhabens) wurde einstimmig zugestimmt. Somit kann das Bauvorhaben nun umgesetzt werden. Auf dem Gelände des ehemaligen Martin-Luther-Krankenhauses sollen 167 Wohneinheiten entstehen. Davon rund 30 als Familienhäuser, die anderen als Miet- und Eigentumswohnungen. Das Gelände wird im Innenbereich parkähnlich gestaltet sein. Es gibt auch hier einen Anteil von 10 % gefördertem Wohnraum, Gründächer und ausreichend Parkplätze vor allem in Tiefgaragen. Eine zentrumsnahe Wohnentwicklung, die sich sicherlich auch positiv auf die Innenstadt auswirkt.
Dienstag:
Frauenhaus:
Es gibt im Kreis Schleswig-Flensburg unstrittig Bedarf für die Einrichtung eines Frauenhauses. Hierfür gibt es Landesmittel. Unter Federführung des Kreises wurde eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, an der sich die Stadt Schleswig beteiligt. Vieles würde dafür sprechen, dass die Stadt Schleswig der Standort wird. Wie und durch wen das Frauenhaus betrieben wird, ist dabei noch offen. Die Planungen sind noch am Anfang. Gleichwohl hatte ich Besuch von zwei Vertreter*innen einer Einrichtung, die ihr Interesse bekundet haben. Das ist schon mal gut und ich unterstütze das Ansinnen.
Videokonferenz Städteverband:
In der wöchentlichen Videokonferenz mit den Bürgermeister*innen der Mittelstädte in SH ging es u. a. um die neue Corona-Landesverordnung, die ab 17. Mai gelten soll. Wir erwarten die Verordnung kurzfristig, es soll weitere Öffnungen geben. In Bezug auf die Nutzung der Luca-App gibt es mittlerweile übereinstimmende Stellungnahmen von zwei Landesdatenschutzbehörden. Demnach kann die Nutzung der Luca-App auch weiterhin erfolgen. Impfung Prio-Gruppe 3: Der Städteband möchte, dass Feuerwehrleute innerhalb der Gruppe bevorzugt werden, nach wie vor gibt es dazu keine Regelung durch das Land.
Gespräch mit Fraktionsvertreter*innen:
Am Abend hatte ich dann noch ein längeres Gespräch mit Vertreter*innen einer Ratsfraktion. Es war ein allgemeiner Austausch über diverse Themen und die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Politik.
Mittwoch:
Verabschiedung:
Nach über 33 Jahren Tätigkeit für die Stadt Schleswig habe ich heute einen Kollegen aus dem Bereich Tiefbau in den Ruhestand verabschiedet. Mit ihm geht auch viel Fach- und Erfahrungswissen.
Austausch Stadtwerke:
Einmal monatlich tausche ich mich mit der Geschäftsführung der Stadtwerke über gemeinsame Themen aus. Heute ging es u.a. um Zuständigkeitsfragen, den geplanten neuen Schwimmsteg am Hafen, Antrag der Grünen und der SPD für eine kommunale Drohnenshow statt eines Feuerwerks, Hallenbadsanierung, Straßenbeleuchtung.
Am Nachmittag stand dann ein länger geplanter Zahnarzttermin an. Deswegen keine weiteren Termine für diesen Tag.
Donnerstag:
Feiertag. Keine Termine, fast nichts Dienstliches gemacht. Das Spiel von Holstein Kiel gesehen und mich über den Sieg gefreut.
Freitag:
Homeoffice. Schreiben, Mails, ein paar Telefonate.
Goldene Hochzeit:
Im Namen der Stadt Schleswig habe ich die Grüße der Stadt Schleswig anlässlich einer Goldenen Hochzeit überbracht. Diese Termine kann ich üblicherweise aufgrund der hohen Anzahl nicht selbst wahrnehmen. In diesem Fall kenne ich das Hochzeitspaar allerdings schon ca. 40 Jahre, da wollte ich mir einen Besuch nicht nehmen lassen.
Müllsammelaktion der Schleswiger SPD:
Meine Frau und ich haben uns an der Müllsammelaktion der Schleswiger SPD beteiligt. Innerhalb von ca. 2 Std. ein ganzer Sack voll Müll, der auf Grünflächen und in Büschen rumlag.
Am heutigen Sonntag steht noch die Erstellung eines Grußwortes für eine Veranstaltung morgen an. Am Nachmittag ist 2. Fußball-Bundesliga im Fernsehen angesagt. In der Hoffnung, dass Holstein Kiel schon heute den Aufstieg klar macht und damit die erste Mannschaft aus Schleswig-Holstein ist, die in die 1. Fußball-Bundesliga aufsteigt. Und vielleicht stolpern die Fürther noch, so dass der HSV zumindest noch die Relegation schaffen kann.
Das war´s dann für diese Woche. Bleibt gesund.
