Wochenrückblicke

Montag:
Freiflächenphotovoltaik:
Bekanntermaßen wird in Schaalby eine größere Freiflächen-Photovoltaikanlage geplant. Vertreter der Gemeinde und der Gesellschaft haben Vertreter der Stadtwerke und mich über den Sachstand des Projekts informiert.  

Verabschiedung Auszubildende:
Zwei Auszubildende haben am heutigen Tage ihre Ausbildung zu Verwaltungsfachangestellten erfolgreich beendet. Beide betonten, dass die Ausbildung bei der Stadt Schleswig sehr gut war, haben sich aber entschieden, weiter zur Schule zu gehen. In einem Gespräch habe ich zur bestandenen Prüfung gratuliert und beide verabschiedet. Eine spätere Rückkehr zur Stadt Schleswig ist durchaus möglich.

Sitzung des Hauptausschusses:
-Bericht des Geschäftsführers der Stadtwerke SH: 
Der neue Geschäftsführer der Stadtwerke ist nun rd. zwei Monate im Amt und gab erstmalig gegenüber dem Hauptausschuss einen Bericht ab. Er führte aus, dass er in Schleswig gut aufgestellte Stadtwerke vorgefunden hat, die in vielen Bereichen sehr innovativ sind. Als Herausforderungen für die Zukunft bezeichnete er die bereits bekannten Themen wie Ausbau des Glasfasernetzes, Neubau der Schwimmhalle, Gewinnung von Fachkräften, Vereinheitlichung der IT-Systeme an den drei verschiedenen Standorten Schleswig, Eckernförde und Rendsburg. Großes Thema wird die Wärmeplanung. Es gilt die Frage zu klären, welche Quartiere zukünftig mit welchem Energieträger versorgt werden, um Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen. Das Thema ist hoch komplex, da dann auch die Stromnetze betroffen sein werden. Es gibt also genug zu tun.
-Bericht zur Personalentwicklung:
Verwaltungsseitig gab es einen Sachstandsbericht zur aktuellen personellen Besetzung. In der Stadt Schleswig gibt es über die verschiedenen Bereiche (Kernverwaltung, Kitas, Schulen, JAW, Stadtmuseum, Bücherei, VHS, Jugendzentrum) derzeit 337 Stellen. Aktuell sind davon 28 nicht besetzt. 

Dienstag:
Verabschiedung des Direktors der Lornsenschule:
Seit dem Schuljahr 2017/2018 ist Herr Carsten Schmolling Direktor der Lornsenschule und war dort bereits vorher als Leiter der Unterstufe tätig. Jetzt geht er in den Ruhestand. Seitens der Lornsenschule wurde eine sehr schöne emotionale Abschiedsfeier organisiert. In den verschiedenen Reden wurde seine Beliebtheit sehr deutlich. Es hat mich gefreut, dass Herr Schmolling in seiner kurzweiligen Abschiedsrede auch die sehr gute Zusammenarbeit mit der Stadt Schleswig als Schulträger betonte. In meinem Redebeitrag habe ich gesagt, dass unsere Zusammenarbeit von Offenheit, Transparenz und wertschätzendem Umgang geprägt war. Er hat viel für „seine“ Schule erreicht. Ich wünsche alles Gute für den Ruhestand.

Pressetermin Vorstellung Wettbewerbsergebnisse Bürgerforum/Parkhaus:
Im wahrsten Sinne des Wortes zentrales Thema im Rahmen der Innenstadtsanierung ist der Neubau des Bürgerforums mit angrenzendem Parkhaus. In einem europaweiten Architektenwettbewerb haben sich zunächst 90 Büros beworben. 10 wurden ausgewählt und konnten Vorschläge einreichen. Eine Jury bestehend aus 7 Fachpreisrichtern (das sind erfahrene Architekt*innen, die auch überregional tätig sind) und 6 Fachpreisrichtern (in diesem Fall die Vorsitzende des Kulturausschusses, der Vorsitzende des Bauausschusses, eine Vertreterin des Innenministeriums, Fachbereichsleitung Bau, Fachbereichsleitung Kultur und ich). Dazu gibt es noch Teilnehmer*innen mit beratender Stimme bestehend aus Vertreter*innen Jugendkonferenz, Seniorenbeirat, Wirtschaft und Politik. Die eingereichten Entwürfe wurden im Rahmen eines Pressegesprächs erstmalig öffentlich vorgestellt. Der Vorsitzende der Jury, Architekt Petersen aus Lübeck, erläuterte die verschiedenen Entwürfe. Herr Birwe vom Büro kbnk aus Hamburg erläuterte seinen Siegerentwurf. Dabei betonte er die Bedeutung des Projekts für die Stadt. Das Bürgerforum habe dabei auch eine hohe gesellschaftliche Bedeutung. Er konnte sein großes Interesse an dem Projekt gut vermitteln. Die Mischung aus hoher städtebaulicher Qualität, Funktionalität und Energieeffizienz ist bei dem Entwurf von kbnk sehr gelungen. Damit wird das Ziel der Stadt Schleswig erreicht, an dieser Stelle einen neuen Platz mit hoher Aufenthaltsqualität zu erhalten. Im Bürgerforum wird es verschiedene Nutzungen geben: Bücherei als Dritter Ort, Bürgerbüro, Mobilitätszentrale, Café, Veranstaltungsräume. Es soll ein Ort werden, der allen Teilen der Gesellschaft zugänglich ist und an dem man sich aufhalten und wohlfühlen kann.

Sitzung des Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschusses:
-Bürgerforum/Parkhaus:
Unmittelbar nach dem Pressegespräch folgte die Sitzung des Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschusses. Auch hier wurden wie im Pressegespräch zuvor, die eingereichten Entwürfe vorgestellt. Der Mitglieder des Ausschusses hatten Gelegenheit, Fragen zu stellen und zeigten sich sehr angetan von dem Siegerentwurf. Einstimmig wurde beschlossen, dass der Siegerentwurf umgesetzt werden soll. Dazu werden jetzt die Vertragsverhandlungen mit dem Siegerbüro aufgenommen. Die aktuelle Zeitplanung sieht wie folgt aus: 2023/24: Verhandlungsverfahren, Ausschreibung Fachplanung, 2025 Planungsphase für die Leistungsphasen 4 bis 6, 2026: Planung Leistungsphase 7 und Baubeginn (Leistungsphase ????, 2027/28: Fertigstellung und Nutzungsaufnahme.
-Bauvorhaben Ilensee:
Die Planung für ein Wohnbauvorhaben im Ilensee mit 21 Wohneinheiten wurde dem Ausschuss vorgestellt. Die Wohnungen sollen um die 75 qm Wohnfläche ausweisen. Eine Etage (6 Wohneinheiten – das entspricht etwa 30 % der Wohnungen) soll für sozialen Wohnungsbau zur Verfügung stehen. Da das Grundstück derzeit als Gewerbefläche ausgewiesen ist, müssen der Flächennutzungsplan und der B-Plan geändert werden. Der Ausschuss stimmte den Aufstellungsbeschlüssen einstimmig zu.
-Grundsatzbeschluss über den Bau einer Freilufthalle:
Der Ausschuss nahm den im März gefassten Beschluss des Sportausschusses zur Kenntnis. Demnach soll am Standort Domschule eine Kalthalle gebaut werden. Das ist eine der Maßnahmen, die aus der Sportentwicklungsplanung hervorgehen.

Mittwoch:
Regeltermin Fachbereichsleitung Bau:
Im Regeltermin mit der Fachbereichsleitung Bau ging es um organisatorische Fragen und die anstehenden Baumaßnahmen.

Schleswig – Erbe der Wikinger:
Auf Beschluss des Kulturausschusses beschäftigen wir uns mit dem Thema „Schleswig – Erbe der Wikinger“. Dabei geht es um die Frage, wie und wo wir das Thema Wikinger in Schleswig gut und authentisch darstellen können. Dazu gab es bereits drei Workshops, an denen Vertreter*innen aus verschiedenen Bereichen (Wirtschaft, Wissenschaft, Politik) teilgenommen haben. Der vierte Workshop ist in Vorbereitung. Im August sollen die Ergebnisse in einer Stadtkonferenz vorgestellt werden. Mit der Leiterin des externen Projektbüros habe ich die weiteren Termine vorbesprochen.

Gespräch mit der Bürgervorsteherin, den stellvertretenden Bürgervorsteherinnen und den stellvertretenden Bürgermeistern:
Unsere Bürgervorsteherin wurde kürzlich in der konstituierenden Sitzung der Ratsversammlung einstimmig im Amt bestätigt. Die stellvertretenden Bürgervorsteherinnen sind jedoch neu im Amt, gleiches gilt für die stellvertretenden Bürgermeister. Ich habe alle zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen, in dem wir organisatorische Fragen besprochen haben, wie z.B. Urlaubsvertretung, Vertretung bei repräsentativen Anlässen.

Sitzung des Schul-, Jugend- und Sportausschusses:
An der Sitzung des Schul-, Jugend- und Sportausschusses konnte ich wegen eines Termins in Kiel nicht teilnehmen. Lediglich zu Beginn der Sitzung war ich vor Ort. Meine Tochter hat sich entschieden, in der Kommunalpolitik mitzuarbeiten. Sie wurde als bürgerliches Ausschussmitglied vom neuen Vorsitzenden des Ausschusses auf die gewissenhafte Ausübung ihres Amtes verpflichtet. Diesen Moment wollte ich nicht verpassen. Als Papa macht mich das schon ein wenig stolz.
Auf der Tagesordnung standen Berichte der Jugendkonferenz, Berichte über Baumaßnahmen, Sportentwicklungsplanung, Offene Ganztagsschulen. Der Schulentwicklungsplan wurde einstimmig beschlossen. Dabei geht es um die prognostizierten Schülerzahlen in den kommenden Jahren. Bisher war das Aufgabe des Kreises. Das Land hat diese Aufgabe jetzt den Schulträgern zugeordnet.

Parlamentarischer Abend in Kiel:
Am Abend hatten der Städteverband, der Gemeindetag und der Landkreistag zum Parlamentarischen Abend nach Kiel eingeladen. Der Ministerpräsident, das gesamte Kabinett, Staatssekretäre und Landtagsabgeordnete, viele Bürgermeister*innen und Landräte waren der Einladung gefolgt. In lockerer Atmosphäre bestand „ohne Block und Bleistift“ Gelegenheit zum Meinungs- und Informationsaustausch zu kommunalrelevanten Themen. Kurze Geschichte am Rande: Ich saß mit unserer Innenministerin am Tisch. Auch ihr Sohn ist in die Kommunalpolitik in Schleswig eingestiegen. Während wir zusammensaßen, hatten gleichzeitig ihr Sohn und meine Tochter ihre erste Sitzung als Mitglieder des Schul-, Jugend- und Sportausschusses der Stadt Schleswig.

Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen Fachbereichsleitungsrunde ging es um die Vorbereitung einer Tagung mit allen Führungskräften der Stadtverwaltung und um Pressearbeit.

Projekt Dokumentenmanagementsystem:
Im Rahmen der Digitalisierung wird bei der Stadt Schleswig auch ein Dokumentenmanagementsystem eingeführt. Das wird im Rahmen eines Projekts organisiert. Ich bin Mitglied des Lenkungsausschusses, dessen erste Sitzung nun stattfand

Sitzung des Sozial-, Kultur- und Tourismusausschusses:
U.a. ging es in der Sitzung um folgende Themen:
-Bericht Kulturkonferenz: am 12.10. findet die nächste Kulturkonferenz statt. Die drei Themenschwerpunkte sind: Zusammenarbeit zwischen Haupt- und Ehrenamt, Kultur als Motor für Stadtentwicklung, Nachhaltigkeit in der Kultur.
-100-jähriges Jubiläum des Stadtarchivs: in 2024 feiert das Stadtarchiv 100-jähriges Jubiläum. Von März bis Oktober wird das durch verschiedene Veranstaltungen und Ausstellungen gewürdigt. Das Jubiläum ist auch Anlass zur Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Stadtarchiv und Stadtmuseum.
-Bericht „Forum für Vielfalt“: Im Rahmen der interkulturellen Wochen ist in Zusammenarbeit mit unserem Jugendzentrum eine Kulturmeile geplant. 
-Bericht Integration: unser Integrationsbeauftragter hat über seine Tätigkeit berichtet. Dazu gehören u.a. die Koordination für das Forum für Vielfalt, die Beteiligung an den interkulturellen Wochen, die Neuorganisation der Flüchtlingshilfe Schleswig-Umland mit Einrichtung einer Koordinierungsstelle. Zahlen: Im Jahr 2022 wurden insgesamt rd. 300 Geflüchtete aufgenommen, dieses Jahr sind es bisher 51, die meisten aus der Ukraine.

Freitag und Samstag:
Stadtfest Waren - Müritzfest:
Bereits seit 1990 sind Waren und Schleswig Partnerstädte. Aus Anlass des 68. Müritzfestes, dem Warener Stadtfest, waren unsere Bürgervorsteherin und ich mit unseren jeweiligen Partnern nach Waren eingeladen und sind der Einladung gern gefolgt. Uns erwartete ein buntes Programm. Am Freitag fand die Eröffnung statt mit anschließender Bootstour und Feuerwerk. Am Samstag dann ein Festumzug, der eine beeindruckende Länge von über einem Kilometer hatte. Waren hat noch weitere Partnerstädte, darunter Springe in Niedersachsen (deren Vertretungen leider dieses Mail nicht teilnehmen konnten), Magione (Italien, deren Vertretungen ebenfalls nicht konnten). Die Vertretungen aus Suwalki (Polen), Gorna (Bulgarien) und selbst aus dem japanischen Rokkasho waren allerdings angereist. Auch unser Schleswiger Spielmannszug war dabei. Bei der Eröffnung wurde gespielt und der Festumzug wurde durch unseren Spielmannszug angeführt. Am Samstag gab es dann noch ein Konzert des Spielmannszuges. Vielen Dank an unseren Schleswiger Spielmannszug, war wieder mal ein toller Auftritt. Waren ist eine sehr schöne Stadt, die allemal einen Besuch wert ist. 

Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.