Montag:
Vorbereitung Ratsversammlung:
Am Nachmittag findet die erste digitale Ratsversammlung statt. Mit den Fachbereichsleitungen habe ich den Ablauf nochmals durchgesprochen. Zudem ist am Freitag zum Thema Kulturhaus ein umfangreicher Änderungsantrag der Grünen eingegangen, mit dem wir uns beschäftigt haben und zu dem ich mich in der Sitzung positionieren werde. Nach Auffassung der Verwaltung müsste der Antrag zunächst im zuständigen Ausschuss besprochen werden. Kurz vor der Sitzung wurde der Antrag der Grünen dann zurückgezogen. Stattdessen gab es einen gemeinsamen Antrag von Grünen und CDU.
Stadtrallye Jugendzentrum:
Unser Jugendzentrum hat eine Stadtrallye für Familien durchgeführt. Dazu wurden 10 Touren ausgearbeitet, in denen Familien mit Kindern die Stadt erkunden konnten. Zu den Touren wurden Fragebögen entwickelt, die ausgefüllt und beim Jugendzentrum abgegeben werden konnten. Der Förderverein hat fünf Preise gestiftet, die unter den Einsendern verlost wurden. Ein weiterer Preis wurde vom Stadtmarketing gestiftet. Es gab sage und schreibe 245 Rücksendungen, viel positive Resonanz und Dankschreiben von Familien, denen das Jugendzentrum mit dieser schönen Aktion eine willkommene Abwechslung geboten hat. Ich durfte die Gewinner-Familien auslosen. Vielen Dank an das Team des Jugendzentrums für die Idee und die Umsetzung, an das Stadtmarketing für den Preis sowie an den Förderverein des Jugendzentrums für die 5 Preise und die großartige Unterstützung für unser Jugendzentrum. Das Jugendzentrum hat dazu einen kurzen Filmbeitrag erstellt, der auf der facebook-Seite des Jugendzentrums zu sehen ist.
Ratsversammlung:
Am Nachmittag fand die erste digitale Ratsversammlung der Stadt Schleswig statt. Unser Sitzungsdienst hat diese in den letzten Wochen mit viel Aufwand vorbereitet. Eine Vielzahl an rechtlichen und technischen Fragen mussten beachtet werden. Die Sitzung konnte im Live-Stream über die Homepage der Stadt Schleswig verfolgt werden. Im Laufe der Sitzung haben ca. 80 Personen davon Gebrauch gemacht.
Folgende Themen wurden behandelt:
- Resolution zur Schulsozialarbeit: die Ratsversammlung hat einstimmig beschlossen, sich einer Resolution des Schulverbandes Albersdorf anzuschließen. Das Land Schleswig-Holstein wird darin aufgefordert, die so wichtige Schulsozialarbeit dauerhaft und umfänglich sicherzustellen. Derzeit bleiben Kommunen auf z.T. erheblichen Kosten sitzen. Für Schleswig sind das rd. 200 T€ jährlich, die nicht durch Landesförderung gedeckt sind.
- Fortführung der Planungen zum Kulturhaus: bei lediglich zwei Gegenstimmen hat die Ratsversammlung beschlossen, die Planungen zum Kulturhaus fortzuführen. Die Verwaltung wurde beauftragt, zunächst bis zur Leistungsphase 3 zu planen. Erst mit Leistungsphase 3 liegen eine Entwurfsplanung und eine belastbare Kostenschätzung vor und erst dann wird die Ratsversammlung die endgültige Entscheidung über den Bau treffen. Bis dahin dauert es noch rund ein Jahr. Der eingangs angesprochene Änderungsantrag von Grünen und CDU wurde nach etwa halbstündiger Diskussion dann einstimmig in den Kulturausschuss verwiesen. Erwähnen möchte ich an dieser Stelle erneut, dass es bei den Planungen für das Kulturhaus nicht ausschließlich um den Erhalt des Landestheaters und der Spielstätte Schleswig geht, sondern auch um den Erhalt des Angebots der Heimat sowie um die Durchführung von weiteren Veranstaltungen durch regionale Akteure, um die Durchführung von Schulbällen, Tagungen usw.
- ebenfalls einstimmig beschlossen wurde die Erklärung „Konsens demokratischer Parteien in der Schleswiger Ratsversammlung gegen Rechts“. Der Antrag wurde gemeinsam von SPD, Grünen, SSW, FWS, BfB, FDP und Linke eingebracht. Ein Änderungsantrag der CDU wurde zuvor mehrheitlich abgelehnt.
- Flächennutzungsplan und B-Plan 103 (westl. Teil Auf der Freiheit): bei einer Gegenstimme wurden der Flächennutzungsplan sowie der B-Plan 103 (Satzungsbeschluss) beschlossen. Damit wurde nunmehr Baurecht geschaffen und die Entwicklung des Geländes kann beginnen. Zunächst erfolgen die Erschließungsarbeiten. Auf dem Gelände sind ein Kranhafen, Ferienwohnungen (auch schwimmende Ferienhäuser), ein Café/Bistro, eine Seniorenwohnanlage, Seniorenwohnungen, Internatswohnungen für Schüler*innen, Miet- und Eigentumswohnungen, sozialer Wohnungsbau, eine Parkanlage und ein Spielplatz geplant. Der Wanderweg wird dicht am Wasser durch das gesamte Gebiet fortgeführt.
Sämtliche Vorlagen sind über das Ratsinfosystem der Stadt auf der Homepage einzusehen.
Nachbereitung Ratsversammlung:
Im Anschluss der Ratsversammlung haben wir dann noch mit der Bürgervorsteherin, den Fraktionsvorsitzenden, den Einzelvertretern sowie den Ausschussvorsitzenden eine Nachbesprechung durchgeführt. Es gab zwei Serverausfälle, die durch die Technik allerdings in wenigen Minuten behoben werden konnten. Ansonsten hat es ganz gut funktioniert. Unsere Bürgervorsteherin hat die Sitzung sehr gut moderiert, die Anforderungen einer digitalen Sitzung sind für die Sitzungsleitung eine zusätzliche Herausforderung. Kritisiert wurde, dass die Teilnehmer*innen der Sitzung lediglich neun Personen gleichzeitig sehen können und die sprechende Person nicht automatisch sichtbar ist. Hierzu werden wir mit dem Anbieter in Kontakt treten und Verbesserungsmöglichkeiten besprechen. Außerdem arbeiten wir dran, dass der Link zum Streaming zukünftig direkt auf der Startseite zu sehen ist.
Dienstag:
Übergabe Welterbe-Urkunde:
Mit dem Leiter des archäologischen Landesamtes sowie dem Projektleiter für das Welterbe Haithabu-Dannewerk hatte ich einen Termin zur Übergabe der Welterbe-Urkunde sowie des Managementplans 2020 bis 2030. Das Welterbe-Büro in Paris hat für die Standortgemeinden hochwertige Kopien der Originalurkunde fertigen lassen. Außerdem hat das Landesamt einen Managementplan erstellt. Dieser wurde in einem umfangreichen Beteiligungsverfahren mit Eigentümer*innen und Interessengruppen entwickelt und enthält Ziele und Maßnahmen zur langfristigen Entwicklung und Sicherung des Welterbes Haithabu und Danewerk.
Burggraben:
Im vorletzten Bericht habe ich über ein Gespräch mit Vertreter*innen Kieler Landesbehörden geschrieben. Darin ging es um ein Modellprojekt für den Burggraben, an dem wir uns als Stadt Schleswig beteiligen. Dabei soll der Faulschlamm im Burggraben durch ein neues Verfahren reduziert werden. Da auch der Burggraben zum Fischereigebiet der Holmer Fischer gehört, sind diese ebenfalls zu beteiligen. In einem Gespräch mit dem Ältermann der Holmer Fischerzunft hat dieser sein Einverständnis zur Durchführung der Maßnahme erklärt.
Videokonferenz Städteverband:
In der wöchentlichen Videokonferenz mit den Bürgermeister*innen der Mittelstädte in Schleswig-Holstein ging es heute u. a. um Öffnungsperspektiven für den Einzelhandel. Der Städteverband hat sich erneut an den Ministerpräsidenten gewendet, um Perspektiven für den Einzelhandel, Gastronomie, Kultur und Sport aufzuzeigen. Ferner ging es um die Durchführung digitaler Sitzungen.
Schlei-Center:
Mit dem Vertreter der Eigentümergesellschaft des Schlei-Centers habe ich über die Einzelhandelssituation gesprochen. In der aktuellen Situation ist es schwer, Nachmieter für freie Flächen zu finden, aber es gibt wohl Ideen und Interessenten, die allerdings noch etwas abwarten wollen. Positiv ist, dass der neue Edeka-Markt demnächst eröffnet.
Kieler Nachrichten:
Am Abend hatte ich dann noch ein Telefoninterview mit einem Redakteur der Kieler Nachrichten, der mich zur Entwicklung des Kulturhauses befragt hat. Das Thema wurde anschließend mit einem großen und wie ich finde positiven Artikel in den Kieler Nachrichten aufbereitet.
Mittwoch:
Zahnarzttermin. Danach Home-Office, Telefonate, Mails.
Donnerstag:
FBL-Runde:
In der wöchentlichen Runde (ebenfalls digital) mit den Fachbereichsleitungen ging es heute u.a. um die Digitalisierungsstrategie der Stadt Schleswig, Gespräche mit der Hempels-Stiftung zum Thema Obdachlosenunterkünfte, Projekt „Erbe der Wikinger“, Beschilderung Maskenpflicht, Kloster Auf der Freiheit, Nachnutzungen Gallberg 47, Öffnung der Sportanlagen, Anfrage Alter Bauhof, Sanierung Chemnitzstraße, Sanierung Wikinginsel, Dienstanweisung zur Nutzung von Dienstfahrzeugen, Personalangelegenheit, Fortschreibung Rahmenplan Holmer Noor.
Gespräch Architektenbüro:
Gegen Mittag hatte ich ein Gespräch mit einem Flensburger Architektenbüro über eine geplante Baumaßnahme im Gewerbegebiet St. Jürgen. Wir werden möglichst kurzfristig einen Termin vor Ort vereinbaren.
Gespräch Intendantin SH-Landestheater:
Mit der Intendantin des Schleswig-Holsteinischen Landestheaters habe ich über die aktuelle Situation des Landestheaters gesprochen und über die weitere Vorgehensweise der Stadt Schleswig zum Umbau des Kulturhauses. Es ist zwar immer noch keine endgültige Entscheidung der Ratsversammlung zum Umbau des Kulturhauses erfolgt, aber dass die Planungen fortgeführt werden, sorgt zunächst für Erleichterung. Das Landestheater ist bereit, Fachkompetenz aus verschiedenen Gewerken (z.B. Bühnen- und Veranstaltungstechnik) in den weiteren Prozess einzubringen.
Vorbereitung Gesellschafterversammlung Landestheater:
Morgen findet die Gesellschafterversammlung des SH-Landestheaters statt. Mit der Flensburger Oberbürgermeisterin, die die Sitzung vertretungsweise leitet, und der neuen Rendsburger Bürgermeisterin habe ich die Sitzung vorbesprochen und die aktuelle Situation in Schleswig sowie die weiteren Planungen zum Kulturhaus erläutert.
Freitag:
Offener Kanal Schleswig-Holstein:
Mit dem Leiter des Offenen Kanals habe ich am Freitagvormittag ein sehr interessantes Gespräch führen können. Der Offene Kanal zeigt sich sehr interessiert an Schleswig. Möglicherweise kann Schleswig einmal monatlich einen festen Sendeplatz im Offenen Kanal Flensburg erhalten. Der OK möchte dazu Freiwillige im Bereich der Medienkompetenz ausbilden. Weiterhin besteht Interesse, zukünftig Sitzungen der Ratsversammlung im OK live zu übertragen und auch eine Kooperation mit der Bücherei im Bereich Entwicklung von Medienkompetenz ist möglich.
Sportentwicklungsplanung:
Mit großem Aufwand wurde in den letzten zwei Jahren unter Beteiligung eines Fachinstituts und unter Einbeziehung der Schleswiger Sportvereine an einer Sportentwicklungsplanung gearbeitet. Die Ergebnisse liegen nun endlich vor und das Institut wird diese in der kommenden Woche im Sportausschuss vorstellen. Es gibt ca. 80 Maßnahmenvorschläge für Verbesserungen im Bereich des Sports in Schleswig. Über einige der Maßnahmen, die wir verwaltungsseitig unterstützen, habe ich mit unserem zuständigen Fachbereich gesprochen. Es geht dabei u.a. um die Unterstützung der Sportvereine durch die Verwaltung, den Bedarf für einen Kunstrasenplatz, den Bedarf für eine Kalthalle (überdachter Trainingsplatz für den Außenbereich), Möglichkeiten für den nicht organisierten Sport.
Gesellschafterversammlung Schleswig-Holsteinisches Landestheater:
Am Nachmittag fand die Gesellschafterversammlung des Schleswig-Holsteinischen Landestheaters statt. Es ging u.a. um den Bericht zum Jahresabschluss, Situation Corona, Investitionsbedarf, Gesellschafterbeiträge. Ich hatte am Ende der Sitzung kurz die Gelegenheit, über den Beschluss der Ratsversammlung zu berichten.
Das war´s dann für diese Woche. Bleibt gesund.
