Montag:
Die Woche begann mit einem Telefonat mit dem NDR Studio Flensburg. Es ging um die Nutzung von Ferienwohnungen. Der NDR wollte gern einen Originalton von mir.
Rock 4SH:
Die erstmalige Veranstaltung Rock4 SH war ein voller Erfolg. Der Veranstalter plant eine Fortsetzung im kommenden Jahr. Gemeinsam mit dem Veranstalter, unserer Straßenverkehrsbehörde, dem Fachdienst Ordnung und dem Sachgebiet Öffentliches Grün habe ich über die Planungen gesprochen. Als Stadt wollen wir die Veranstaltung gern unterstützen.
Stadtwerke:
Die Stadtwerke planen eine Modernisierung des Klärwerks, hier geht es insbesondere um die Klärschlammbehandlung. Das Planungsbüro hat der Werkleitung, dem Ausschussvorsitzenden, der technischen Leitung und mir den Planungsstand erläutert. Die Planungen werden in der kommenden Sitzung des Werkausschusses vorgestellt.
Schleswig inklusiv:
Die Schleswiger Werkstätten feiern im kommenden Jahr ihr 50-jähriges Jubiläum. Im Rahmen von Schleswig inklusiv werden Schleswiger Unternehmen eingeladen, einen Tag mit einer/einem betreuten Mitarbeitenden einen Tag an deren Arbeitsplatz zu verbringen. Im Gegenzug kommt der/die Mitarbeitende dann auch zu dem jeweiligen Tauschpartner. Als der Geschäftsführer der Werkstätten mir von einigen Monaten von dem Projekt erzählte, habe ich mich spontan persönlich als Tauschpartner angeboten, um die gute Idee zu unterstützen. Am Mittag gab es dazu ein Pressegespräch bei den Schleswiger Werkstätten, zu dem ich eingeladen war. Ich hoffe, dass viele Schleswiger Unternehmen mitmachen und bin sicher, dass beide Seiten davon profitieren können.
Neueröffnung Schleizwerge:
Am Nachmittag gab es dann erneut eine Neueröffnung bzw. Wiedereröffnung zu feiern. Das Geschäft Schleizwerge hat zwar erst im vergangenen Jahr eröffnet. Es zeigte sich jedoch schnell, dass die Verkaufsfläche aufgrund des guten Erfolgs zu klein war und daher die Anmietung einer größeren Fläche erforderlich wurde. Gemeinsam mit unserem Stadtmanager habe ich dann zur Wiedereröffnung im Stadtweg 51 (ehemals Dhanjou) gratuliert. Bei Schleizwerge gibt es Baby- und Kinderbekleidung, dabei auch viele Produkte, die in Handarbeit hergestellt werden.
Gemeindewahlausschuss:
Am späteren Nachmittag tagte dann noch der Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl 2023. Für die Zahl der Wahlkreise ist die Einwohnerzahl drei Jahre vor der Wahl maßgeblich. Am Stichtag 31.12.2020 hatte Schleswig über 25.000 Einwohner. Daher haben wir in Schleswig bei der Kommunalwahl 2023 16 statt 14 Wahlkreise zu bilden. Wir haben dem Gemeindewahlausschuss die Neuzuschneidung der Wahlkreise vorgestellt, die dann auch einstimmig beschlossen wurde.
Dienstag:
Gesprächstermin mit dem Datenschutz und der IT-Sicherheit:
In regelmäßigen Abständen treffe ich mich mit unseren Kollegen der IT-Sicherheit und des Datenschutzes. Heute ging es die Themen Software-Beschaffung und die Kooperation mit den Ämtern.
Städteverband:
In der Videokonferenz mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Mittelstädte in Schleswig-Holstein ging es u.a. um folgende Themen:
Corona (Diskussion zur Beendigung der nationalen Notlage auf Bundesebene; Die Beendigung wird nach aktuellem Stand keine Auswirkungen auf die Landesverordnungen haben; die mobilen Impfteams werden auch weiterhin unterwegs sein; ab 1.11. in den Schulen keine Maskenpflicht mehr am Platz, diese Maßnahme ist innerhalb der Ärzteschaft umstritten)
Weihnachtsmärkte: die Durchführung ist nach aktuellem Stand zulässig. Auch in Schleswig ist ein Weihnachtsmarkt geplant.
Innenstadtförderprogramm: in diesem Jahr gab es ein Sofortprogramm zur Förderung der Innenstädte in Höhe von 10 Mio. €. Dieses ist jedoch überzeichnet. Der Städteverband arbeitet an einer Verstetigung des Programms.
Verbandsversammlung IKG Schleswig/Schuby:
Der Verband besteht aus 24 Gemeinden. Schleswig hält 50 % der Anteile und stellt die Geschäftsführung. Der Verbandsvorsteher Jürgen Augustin konnte in seinem Bericht positive Nachrichten verkünden. So gibt es neben den bekannten Grundstücksverkäufen weitere Vertragsgespräche, die kurz vor dem Abschluss stehen. Wenn es klappt, werden zum Jahresende fast 80 % der Flächen veräußert sein. Es gibt sehr positive Rückmeldungen von Investoren, die sich durch den Zweckverband, die Geschäftsführung und die WiReg sehr gut betreut und beraten fühlen.
Mittwoch:
Besuch Lornsenschule:
Gleich am Morgen hatte ich ein Gespräch mit der Leitung der Lornsenschule über die Situation in der Schule. Es besteht die Notwendigkeit, den Fachtrakt zu erneuern. Hier haben wir für das kommende Jahr Planungsleistungen in den Haushalt eingestellt. Insgesamt sind rd. 300.000,--€ an Bauunterhaltung eingeplant. Die Schulleitung zeigte sich darüber sehr erfreut. Und ich freue mich, dass die Zusammenarbeit mit den verschiedenen Bereichen der Verwaltung seitens der Schulleitung als sehr positiv empfunden wird.
Wiesengang:
Gemeinsam mit der Leitung unserer Straßenverkehrsbehörde habe ich mir die Situation im Wiesengang angesehen. Hier wird teilweise so geparkt, dass Müllfahrzeuge nicht in den Wiesengang einfahren können. Außerdem ist der Fußweg in sehr schlechtem Zustand. Durch bauliche Maßnahmen können wir hier zu wesentlichen Verbesserungen kommen.
Gespräch Kreisverwaltung und WiReg:
Gemeinsam mit Vertreter*innen des Kreises Schleswig-Flensburg und der WiReg habe ich über Grundstücksfragen und Gewerbeflächen gesprochen.
Gespräch UnleashFuture Boats:
Das Unternehmen ULB hat sich in Schleswig angesiedelt, um autonom fahrende Wasserstoff betriebene Boote zu entwickeln. Auch in diesem Gespräch ging es um Grundstücksfragen sowie um die Ansiedlung weiterer Unternehmen.
Stadtschreiberin, Abschlusslesung in der Bücherei:
Einen Monat lang hat die Autorin Maja Mick in Schleswig als Stadtschreiberin gearbeitet. Ab Abend fand eine Abschlusslesung in der Bücherei statt, zu der ich zahlreiche Gäste begrüßen durfte. Maja Mick las eine Kurzgeschichte, mit der sie sich beworben hatte. Es gab seinerzeit 48 Bewerbungen. Außerdem las sie einen Text, den sie in Schleswig entwickelt hat. Das Publikum war geradezu begeistert von der frischen und humorvollen Schreibweise der jungen Autorin. Ich hoffe, dass wir das Projekt Stadtschreiber*in fortsetzen können.
Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen Gesprächsrunde mit den Fachbereichsleitungen ging es u.a. um folgende Themen: Investitionspakt Sportstätten, Luca-Schlüsselanhänger, Lornsenschule, Vorbereitung Ratsversammlung
Vorbesprechung der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses:
Im Anschluss habe ich in der Bauverwaltung die anstehende Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 09. November vorbesprochen. Auf der Tagesordnung steht erneut der Beschluss zur Barrierefreiheit im Rathaus. Außerdem geht es um den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr.
Gesellschafterversammlung der WiReg:
Am Abend fand die Gesellchafterversammlung der WiReg (Wirtschafts- und Regionalentwicklungsgesellschaft) in Silberstedt statt. Die Geschäftsführung konnte über eine gute Entwicklung des Gewerbes in der Region berichten. Der Erweiterungsbau des Technologiezentrums in Flensburg kommt gut voran. Das Technologiezentrum ist sehr gut ausgelastet, der Anteil innovativer Firmen beträgt deutlich über 80 %. Die Freude wurde durch die Information getrübt, dass der Kreis Schleswig-Flensburg in der nächsten Förderperiode seitens der Landesregierung schlechter eingestuft wird. Angesichts der nach wie vor vorhandenen Strukturschwäche der Region ist diese Entscheidung der Landesregierung nicht nachvollziehbar.
Freitag:
Neue Verkehrsplanerin:
Immer wenn wir neue Kolleginnen im Kernbereich der Verwaltung haben, führe ich nach einiger Zeit ein Kennenlerngespräch. Seit 1. November haben wir nun endlich die Stelle der Verkehrsplanung besetzen können. Die neue Kollegin hat umfangreiche Erfahrungen in der Verkehrsplanung (insbesondere Radverkehrsplanung) in einer Großstadt sammeln können. Davon können wir sicher profitieren. Nach 6 erfolglosen Ausschreibungen führte die 7. Ausschreibung nun endlich zum Erfolg.
Jahresabschluss 2020:
Der Jahresabschluss 2020 ist fertig gestellt und wurde vom Rechnungsprüfungsamt geprüft. Das Jahr schließt mit einem Defizit von rd. 1,6 Mio. €, wobei sich das Ergebnis durch eine ausstehende Umbuchung noch um 400 T€ verschlechtern wird. Über den geprüften Jahresabschluss und die Feststellungen des Prüfungsamtes habe ich mit dem Leiter des Prüfungsamtes gesprochen. Der Abschluss 2020 wird in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses besprochen.
Am Wochenende werde ich mich noch etwas mit den Sitzungsunterlagen und dem städtischen Haushaltsplan für das kommende Jahr beschäftigen. Nächste Woche ist Ratsversammlung und in den Tagungen der Fachausschüsse stehen die Haushaltsberatungen an. Wenn es passt, werden wir am verkaufsoffenen Sonntag noch einen Bummel durch die Ladenstraße machen.
Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.
