Pressetermin Freigabe Ladenstraße für Radverkehr
Im September letzten Jahres wurde der Antrag der SPD-Fraktion, Schleswig fahrradfreundlicher zu gestalten einstimmig vom Bau- und Umweltausschuss und von der Ratsversammlung beschlossen. Der Antrag enthielt ein ganzes Bündel an größeren wie auch an kleineren Maßnahmen. Ein Punkt war die Freigabe der Ladenstraße für den Radverkehr nach Ladenschluss. Heute war ich in der Funktion als Vorsitzender des Bau- und Umweltausschusses zum Pressetermin eingeladen, da die Verwaltung diese Maßnahme nun umsetzt. Ich habe die Erwartung der Politik zum Ausdruck gebracht, dass auch weitere kleinere Maßnahmen für den Radverkehr (Markierungsarbeiten, Ausbesserungen, Beschilderung) zügig folgen sollten.
Situation Schleswiger Tafel
Gut, dass es die Tafel gibt. Schlimm, dass wir sie brauchen. Durch die Presseberichterstattung wurde ich darauf aufmerksam, dass die Tafel Raumnot beklagt. Daraufhin habe ich kurzfristig um einen Termin gebeten und mir das heute mal während der Ausgabezeiten angesehen. Tatsächlich sind die Verhältnisse sehr beengt. Ich habe der Vorsitzenden der Schleswiger Tafel Frau Matzen zugesagt, dass ich den Vorsitzenden des Sozialausschusses bitten werde, das Thema Schleswiger Tafel auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen und Vertreter der Tafel einzuladen. Es sollte geprüft werden, ob bessere Räumlichkeiten zur Verfügung stehen.
Kinderrechte ins Grundgesetz
Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Sönke Rix habe ich am Abend an der Veranstaltung „Kinderrechte ins Grundgesetz – für mehr Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in unserer Gesellschaft“ teilgenommen. Gut und fachkundig besetztes Podium (Jörg Smoydzin – Kreisvorsitzender Kinderschutzbund, Eberhard Schmidt-Elsässer – Landesvorstand Kinderschutzbund, Heiko Siebel-Huffmann – stellv. Direktor Sozialgericht Schleswig, Sönke Rix – MdB). Kinderrechte stärken bedeutet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion Kinder besser zu fördern, besser zu schützen und besser zu beteiligen und damit verbunden mehr Chancengleichheit.
