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Tagebuch

15. und 16. Juli

„wünschenswerte ordnungsrechtliche Präsenz“ – Haustürgespräche – Bürgergespräch
Müll auf den Königswiesen - Am 16. Juli war in den Schleswiger Nachrichten zu lesen, dass Kontrollgänge von Mitarbeitern des Ordnungsamtes Abhilfe bei der Vermüllung z.B. der Königswiesen schaffen soll. „Eine stärkere Präsenz … im öffentlichen Raum“ wäre wünschenswert, so der Pressesprecher der Stadt Schleswig. Der Bürgermeister wird den Gremien nach der Sommerpause dazu einen Verbesserungsvorschlag machen. Freut mich. Fehlt nur der kleine aber nicht unbedeutende Hinweis, dass die Politik schon lange auf diesen Vorschlag wartet, der auf Druck der Politik kommt und nicht aus eigenem Antrieb der Verwaltung. Schon länger gibt es Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern wg. Müll, Behinderungen durch falsch parkende Autos, Verkehrssituation vor Schulen (Elterntaxis). Bereits vor über einem Jahr gab es einen Vorschlag von Herrn Haeger im Werkausschuss. Im Finanzausschuss im November letzten Jahres wurde dann auf Nachfrage deutlich, dass für den Ordnungsdienst Personal fehlt. Ich und auch andere Kommunalpolitiker haben sofort signalisiert, dass wir bereit wären, da Abhilfe zu schaffen. Auf Nachfrage gab es dann eine Mitteilungsvorlage im Hauptausschuss im März und der Bürgermeister musste dann aufgefordert werden, dazu eine beschlussreife Vorlage zu erstellen. Das kommt dann nun endlich – kurz vor der Bürgermeisterwahl. Ein Schelm, wer böses dabei denkt. Abzuwarten bleibt das Verhalten der CDU. Deren Vorsitzender meinte im März, dass mehr Personal nur dazu führen würde, dass die Verwaltungsmitarbeiter Vorgänge anlegt und diese von A nach B trägt.
Würde mich nicht überraschen, wenn der Bürgermeister vor der Wahl nun auch endlich die unbefriedigende Verkehrssituation in der Knud-Laward-Straße angeht. Auch dazu habe ich bereits vor zwei Jahren Vorschläge gemacht. Ich nehme an, es kommt so, wie ich es gesagt habe – aber dann natürlich als Vorschlag des Bürgermeisters.

Haustürgespräche
Ich war wieder zu Haustürgesprächen unterwegs. Dieses Mal im Bereich Klaus-Groth-Straße und Gorch-Fock-Straße. Ein einziger meinte, damit wolle er nichts zu tun haben. Ansonsten wieder viel positive Rückmeldungen. Zufällig bei einer Klassenkameradin aus der Grundschule geklingelt. Das war eine schöne Überraschung. Gleich dreimal wurde ich zu längeren Gesprächen eingeladen. Läuft gut und macht Spaß.

Bürgergespräch
Heute traf ich Herrn Aichner, der im Stadtbild durchaus bekannt ist. Er wohnt über dem Holm-Museum und sieht dort nach dem rechten. Auf seinen Hinweis habe ich mich seinerzeit dafür eingesetzt, dass die Eingangstür des Museums erneuert wird. Die alte Tür war für Rollstuhlfahrer kaum zu bedienen. Von der ersten Anfrage bis zum Austausch sind auch ca. 2 Jahre vergangen. Herr Aichner meint, dass die neue Tür meinem Einsatz zu verdanken sei. Er teilte mir ebenfalls mit, dass er wahrgenommen habe, dass ich sehr stark für das Zustandekommen der Altstadtsatzung eingesetzt habe, die zum Schutz des historischen Gebäudebestands beiträgt. Er sagte, dass er Verwaltung und Politik in Schleswig beobachtet und sagte, ich möge mich bitte weiter für die Stadt einsetzen. Mache ich.