Vorbesprechung Bauausschuss
In meiner heutigen Mittagspause war ich im Bauamt und habe mit der amtierenden Bauamtsleitung die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 23. April vorbereitet. Es gibt lediglich eine Beschlussvorlage für ein sehr kleines B-Plan-Gebiet am Polierteich. Ich habe mitgeteilt, dass ich viele Anfragen von Anwohnern aus der Chemnitzstraße habe, die mit der Vorgehensweise der Verwaltung hinsichtlich der Straßenbaumaßnahme nicht einverstanden sind. Ich verstehe den Unmut und werde dazu im Bauausschuss auch etwas sagen. Die Planung ist nach meiner Meinung zu überarbeiten, weil der historische Charakter dieser Straße nicht berücksichtigt wurde.
Außerdem werde ich eine weitere Anfrage einer Anwohnerin aus der Altstadt ansprechen, die eine Veränderungssperre im Bereich Altstadt durchsetzen möchte. Wenn diese Veränderungssperre dazu dienen kann, Neubauten zu verhindern, die nicht dem enstprechen, was wir in der Altstadtsatzung festgelegt haben, dann werde ich das unterstützen. Ansonsten muss die Verwaltung darlegen, warum das nicht geht.
Fraktionssitzung
Am Abend fand dann die Sitzung der SPD-Fraktion statt. Wir haben uns u.a. mit einem Bauvorhaben auf dem ehemaligen Kasernengelände, der Sanierung der Schwimmhalle und der Kooperation der Stadtwerke SL, RD u. ECK beschäftigt.
Bürgermeisterwahl
Der Bürgermeister hat in der Wochenschau erklärt, dass er „ab sofort in den Aktivmodus“ wechseln wolle. Aha.