Sitzung der Ratsversammlung – 4 Std.
Straßenerneuerung Chemnitzstraße
Zahlreiche Einwohnerinnen und Einwohner der Chemnitzstraße waren in der Sitzung anwesend, um im Rahmen der Einwohnerfragestunde ihren Unmut zu äußern. Bei der anstehenden Straßenerneuerung sieht die Planung der Verwaltung vor, dass nur noch auf einer Seite der Straße ein Gehweg sein soll. Und in der Tat wurde der historische Charakter der Straße bei den Planungen nicht ausreichend berücksichtigt. Ich habe dem Bürgermeister schon vor der Sitzung gesagt, dass man als Verwaltung gut beraten ist, wenn man das Vorhaben nochmals überplant. Dieses habe ich dann in der Sitzung auch wiederholt.
Es schien auch ein Missverständnis zu geben. Die Einwohnerinnen und Einwohner meinten, dass die nun vorliegende Entwurfsplanung ohne Bürgerbeteiligung umgesetzt werden solle. Dieses ist jedoch nicht der Fall. Es wird eine Einwohnerversammlung geben, die allerdings noch nicht terminiert ist.
Auch ich wurde von mehreren Anwohnern angeschrieben. Alle, die mich angeschrieben haben, werde ich am 2. April besuchen, um die Angelegenheit persönlich vor Ort zu besprechen.
Rahmenplanvertiefung Parkhausquartier
Die vorgelegte Planung fand mehrheitlich Zustimmung. Ich finde die Neuausrichtung des ZOB und des Parkhausneubaus gut. Ebenso den entstehenden Platz und die Öffnung zum Capitolplatz. Die Planungen sollen zur Belebung und Attraktivierung der Innenstadt beitragen. Besonders gut an den Planungen finde ich, dass mit der Bücherei und dem Bürgerbüro dort neue Räume für Begegnungen und für kleinere Veranstaltungen entstehen.
Kontrovers und zum Teil emotional wurde der Abriss des ZOB-Gebäudes diskutiert, der dann mehrheitlich beschlossen wurde. Ich habe vorgeschlagen, für den Neubau einen Architektenwettbewerb durchzuführen, der vorsehen kann, dass auch ggf. Teile des Gebäudes stehen bleiben und in einen Neubau integriert werden können. Das soll auch so gemacht werden.